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Susanne Schaper

Die Linke 27.04.2023 Sitzungen 7/70

Vielen Dank, Frau Präsidentin – ja, eine Kurzintervention. Frau Kuge, erst einmal vielen Dank für die Wertschätzung. Dennoch ein kleiner Widerspruch; in Ihren Ausführungen haut manches nicht ganz hin. Ich möchte darauf verweisen: Der Sicherstellungsauftrag für die medizinische Versorgung liegt ja wohl eindeutig bei uns bzw. bei der Regierung. Wenn Krankenhäuser – ich habe die Zahlen ja vorgetragen: 56 % sind bereits in einer wirtschaftlich schwierigen Lage – in die Knie gehen, dann muss etwas geschehen. In Reichenbach haben Sie gesehen, wie ein privater Träger letztendlich ein Krankenhaus abgibt. Es wird Geld benötigt, um die Standorte zu erhalten. Wie Sie das lösen wollen, ist mir nach dieser doch blumigen und zwar angenehmen, aber eben nicht ganz gehaltvollen Rede jetzt nicht klar. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Daniela Kuge jetzt mit der Erwiderung an Mikrofon 5.

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