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Susanne Schaper

Die Linke 05.07.2023 Sitzungen 7/73

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Klimawandel ist nichts, wovon wir in Deutschland oder in Sachsen nicht betroffen wären; er wird in ferner Zukunft für Probleme sorgen. Wer das nicht sieht, der hält wahrscheinlich auch ein Meerschwein für einen Elefanten; so etwas soll es ja geben. (Heiterkeit der Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE, und Jörg Urban, AfD) Das wird beim Thema Gesundheit und Klimawandel besonders deutlich. Die Vorrednerinnen Kuge und Kuhfuß haben schon einiges beschrieben. Die Häufigkeit von extremen Hitzewellen hat in den vergangenen Jahrzehnten bereits signifikant zugenommen und wird es wahrscheinlich auch weiterhin tun. Die Veränderungen des Klimas haben nicht nur direkte, sondern auch indirekte Auswirkungen auf die Gesundheit. Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind signifikant gestiegen, die UV-Strahlung ist erhöht, längerer Pollenflug potenziert Allergien – um nur einige wenige zu nennen. Aus diesem Grund bezeichnet die WHO zu Recht den Klimawandel als größte Gesundheitsbedrohung für die Menschheit. So brachten die extremen Hitzesommer der letzten Jahre – die Zahl für letztes Jahr ist genannt worden, aber die Zahlen davor waren deutlich höher – bis zu 10 000 Tote. Auch das muss man beachten. Die Anzahl der Patientinnen und Patienten, die in den letzten Jahren an Hautkrebs erkrankt sind, ist massiv gestiegen. Laut der Deutschen Krebsgesellschaft ist übermäßige UV-Strahlung eines der wichtigsten Risikofaktoren für die Erkrankung an Hautkrebs. Dem kann man sich doch nicht ernsthaft verschließen. Ein anderes Beispiel: Aufgrund gestiegener Temperaturen sind inzwischen Mücken in Deutschland heimisch geworden, die sonst eher in tropischen Regionen verbreitet sind, und diese bringen unbekannte Krankheitserreger mit – oder die Ausbreitung von gesundheitsschädlichen Pflanzen wie Ambrosia oder Bärenklau. (Carsten Hütter, AfD: Was für‘n Ding? – Gegenruf der Fraktion DIE LINKE: Bärenklau!) – Ja, dass Sie davon noch nichts gehört haben, haben wir in dem Vorredebeitrag gehört. Über die Auswirkungen haben Frau Kuhfuß und Frau Kuge bereits gesprochen; deshalb erspare ich mir Details. Ich möchte aber sagen, dass insbesondere die starken Hitzeperioden in Sachsen in den letzten Jahren immer wieder Thema sind. Durch die Herz-Kreislauf-Erkrankungen – insbesondere in Sachsen und aufgrund der älteren Bevölkerung, die wir haben – haben wir eine besondere Aufgabe. Leider passiert diesbezüglich noch nicht allzu viel. Ein großer Teil der Städte und Landkreise in Sachsen hat bisher keinen Hitzeschutzplan. Auch für ganz Sachsen fehlen die Festlegungen. Die Stadt Leipzig ist gerade dabei, einen Hitzeschutzplan zu erstellen. Es ist wichtig – insbesondere aufgrund des bereits erwähnten hohen Durchschnittsalters –, dass wir in Sachsen flächendeckend Hitzeschutzkonzepte entwickeln und umsetzen; denn die extreme Hitze betrifft vor allem die vulnerablen Gruppen. Unsere Aufgabe ist es, insbesondere diese zu beschützen. Frau Kuhfuß hat uns eingangs aufgefordert, hierzu Ideen zu bringen. Dem kommen wir als LINKE selbstverständlich sehr gern nach. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja!) Neben einem landesweiten Hitzeschutzaktionsplan braucht es eine Unterstützung der Kommunen, der Krankenhäuser und der Pflegeeinrichtungen. Auch das haben Sie, Frau Kuhfuß, beschrieben. Leider ist die Situation so, dass die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen nicht über ausreichende Kühlsysteme verfügen. Vielen von Ihnen sind sicherlich Trinkwasserbrunnen, Sprühduschen oder Sprühnebelanlagen aus dem Urlaub bekannt. Das findet man hier nur vereinzelt. Auch solche einfachen Dinge wie Sonnencremespender in Parks oder am Strand – das ist in den Niederlanden gang und gäbe – bekommen wir nicht hin. Warum eigentlich nicht? Aktuelle Debatten sind schön und gut. Wichtig ist aber, dass es einen Hitzeschutzmaßnahmenplan mit weichen Faktoren gibt, die man schnell umsetzen kann. Das wäre diesen Sommer eigentlich noch möglich und dazu hat die Fraktion selbstverständlich Vorarbeit geleistet. Wir haben einen ganz hervorragenden Antrag „Hitzeschutz-Maßnahmenplan für den Freistaat Sachsen zügig entwickeln und schnellstens umsetzen!“ eingereicht. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE – Gegenruf des Abg. Sören Voigt, CDU) Das haben wir selbstverständlich sehr gern gemacht. Sie können das gern annehmen. (Marco Böhme, DIE LINKE: Herr Voigt will zustimmen!) Wir sind bereit, das im September mit zu beschließen – oder früher, falls Sie es vorher schon umgesetzt haben wollen. Wir bedanken uns im Namen der sächsischen Bevölkerung schon jetzt. (Beifall bei den LINKEN –

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