Valentin Lippmann

Fertig?) – Ja. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die CDU Herr Abg. Rohwer, bitte.

Herr Barth, ich freue mich auch, wie immer! (Zuruf von der AfD: Grüße von der Frisörinnung!) – Was war das? (Heiterkeit) – Ich habe noch nicht mal angefangen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Gahler, ich fasse mal 90 % Ihres Redebeitrags zusammen: Weil der „Stern“ die Hitlertagebücher gekauft hat, Herr …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen! Man könnte jetzt viel in einer Kurzintervention dazu sagen, das erspare ich mir. Nach ihrer schändlichen Mischung aus Propaganda und Märchenstunde, die Sie hier gerade abgeliefert haben, (Oh-Rufe von der AfD) möchte ich Ihnen nur eine Frage stellen: Haben Sie dem Sächsischen …

Och! – Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Kollege Ulbrich verwies in seinem Redebeitrag bereits auf die Zuständigkeit Ihres Antrags. Ich werde Ihnen gern unsere Ablehnung weiter erläutern. Werte Kolleginnen und Kollegen! Wie demokratisch oder frei leben die Menschen in Weißrussland? Wer in diesem Hause weiß das schon genau? Worüber ich …

Hoho!) Dann nenne ich Ihnen jetzt mal ein Beispiel für Wortbruch: In Ihrem Energieklimaprogramm, Stand Mai 2021, wird das ehemals klare Versprechen aus dem Koalitionsvertrag – keine Windkraft im Wald – schon mal vorsorglich aufgeweicht: Windräder im Wald sollen nur noch grundsätzlich vermieden werden, aha. Die grün-geführte …

Sie wohl nicht!) Herr Günther hat vollkommen recht: Jeder zusätzliche Hektar Wald ist ein Mehrwert für unsere Gesellschaft und für unseren Naturhaushalt. Also noch einmal langsam: Wald für Windräder zu beseitigen bedeutet doch, mit der einen Hand einzureißen, was die andere Hand mühevoll und jahrzehntelang aufgebaut hat. Konnten Sie mir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der vorgesehene Gesetzentwurf regelt die Umsetzung des Bundesgesetzes zur Durchführung des Zensus im Jahr 2020. Er dient damit im Wesentlichen der Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber der EU, der Feststellung der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner von Bund, Ländern und …

Hier läuft Redezeit herunter. Wenn das meine ist, dann stoppen Sie das gefälligst. (Schriftführer Ivo Teichmann: Das ist nicht Ihre!) Na dann; das fällt auf. (Schriftführer Ivo Teichmann: Mehr Höflichkeit, bitte!) Es fällt auf. – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn die AfD über direkte Demokratie redet, …

Das ist billige Polemik! – Zuruf von den LINKEN: Abspeisen wollen Sie die Helferinnen und Helfer!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren, es gibt bei vielen Fraktionen keine Redezeiten mehr und sicherlich auch keinen Redebedarf mehr bei denen, die noch Redezeit haben. – Dem ist so. Dann bitte ich jetzt Herrn …

Haben Sie den Schwachsinn mal gelesen, den Ihre Fraktion da eingebracht hat? – Volkmar Zschocke, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Eine Kurzintervention oder noch Redezeit?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, ich möchte mich mit meinen Fragen dem Themengebiet rechtsextremer Immobiliennutzungen widmen. Die Landesdirektion hat mit dem Innenministerium zusammen einen Expertenpool eingerichtet, um Kommunen im Umgang mit rechtsextremen Immobilien besser beraten zu können. Daher meine Frage: Wie …

Er versucht es wenigstens im Vergleich zu Ihnen! – Weitere Zurufe) Wir warten noch, bis alle wieder ruhiger sind. (Unruhe) – Gut. Frau Dr. Maicher, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mindestens einmal im Jahr über Datenschutz zu reden, dazu gibt uns der Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Gelegenheit. Ich möchte Herrn Schurig und seinen Mitarbeitern auch ganz herzlich für den Einblick in die Arbeit, die Probleme und die …

Sie machen letztendlich einen Untersuchungsausschuss!) Halten wir also fest: Erstens. Es gibt keine Aufgabenkritik in der Landesverwaltung. Zweitens. Wir brauchen dringend eine Aufgabenkritik, deren Ergebnis in die Beschlussfassung des nächsten Doppelhaushaltes einfließen kann. Drittens. Sie selbst wissen das ganz genau und haben es in …

Unsinn!) – Herr Lippmann, ich komme dann noch einmal zu Ihnen rüber und zeige Ihnen die Formulierung in unserem Antrag, die Sie mutwilligerweise wieder ins Gegenteil verdrehen, um uns Inkompetenz oder widersprüchliches Verhalten zu unterstellen, das aber objektiv nicht vorliegt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das müssen wir Ihnen nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Infektionsgeschehen in Sachsen ist aktuell auf niedrigem Niveau, und darüber sind wir alle froh. Der Sommer scheint unbeschwert zu werden. Wir atmen alle im wahrsten Sinne des Wortes auf und blicken dennoch mit Sorge auf unsere europäischen Nachbarn, bei denen das Virus …

Um Gottes willen! Überbezahlt und faul auch noch. Herzlichen Glückwunsch! –

Werte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zumindest kann der Sächsische Datenschutzbeauftragte jetzt für sich reklamieren, dass sein Haushalt der erste beratene Einzelplan am zweiten Plenartag gewesen ist – wenn auch nur in der Praxis und nicht in der Theorie der Tagesordnung. Seit 2018 verfügt der Sächsische …

Das ist wirklich absurd!) Aktuell erleben wir, wie sich der Holzmarkt bundesweit vollständig gedreht hat. Hatten wir bis vor Kurzem noch riesige Mengen an Schadholz in den Wäldern, die als nahezu unverkäuflich gelten, wird der heimische Holzmarkt mittlerweile von chinesischen und amerikanischen Firmen geradezu leergekauft. Wir brauchen …

Sie von der AfD erzählen den größten Schwachsinn, den man erzählen kann! – Weitere Zurufe) Weiterhin führt Ihr Holzbau-Kompetenzzentrum zu der Frage, was seit Jahren die vielen Branchenverbände der Waldbesitzer, der Baubranche, der Zimmerleute, der Holzhändler und Forstleute denn eigentlich so machen oder gemacht haben, ist doch die …