Valentin Lippmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Infektionsgeschehen in Sachsen ist aktuell auf niedrigem Niveau, und darüber sind wir alle froh. Der Sommer scheint unbeschwert zu werden. Wir atmen alle im wahrsten Sinne des Wortes auf und blicken dennoch mit Sorge auf unsere europäischen Nachbarn, bei denen das Virus gerade mit der Delta-Variante wieder Fahrt aufnimmt. Großbritannien und Portugal – so viel gleich einmal zu Ländervergleichen, die ja dann immer gern bemüht werden – hatten bereits viel eher als Sachsen ein viel geringeres Infektionsgeschehen. Innerhalb eines Monats ist beispielsweise die Inzidenz in Großbritannien von 15 wieder auf über 100 angestiegen. Das zeigt, dass Ländervergleiche bei Dynamiken eben auch schwierig sind, weil sie immer nur situativ sind. Wir kennen diese Entwicklung und vor allem auch das zeitverzögerte Geschehen in Deutschland mit Blick auf die letzten Monate. Es ist zu befürchten, dass die Delta-Variante auch in Deutschland und Sachsen in den nächsten Wochen weiter Verbreitung finden und früher oder später wahrscheinlich auch die vorherrschende Virusvariante in Deutschland sein wird. Aus diesem Grund sind dringend die Weichen zu stellen, um einen Anstieg der Infektionszahlen jetzt oder nach dem Sommer zu verhindern. An dieser Stelle in Richtung der AfD: Ich höre ja diese Redebeiträge, Herr Urban – es ist ein Vorteil, dass bei Ihnen immer der Fraktionsvorsitzende spricht –, sehr umfänglich an. Mir kommt es immer so vor, als würden Sie eine Art Urbanschen Textbausteingenerator verwenden, aus dem Sie für Ihre Rede zusammenklicken, was Sie erzählen wollen, ohne das Ganze auf Konsistenz zu prüfen. Ich fasse es einmal zusammen. Ihre Rede besteht in der Regel aus Staaten, Studien und Stückwerkstakkato, bei dem Sie nicht berücksichtigen, dass Sie das, was Sie in der letzten Rede erzählt haben, in der nachfolgenden Rede schon wieder dadurch revidieren, dass Sie eine vollkommen andere Auffassung vertreten. Vielleicht lohnt es sich einmal zu analysieren, was Sie immer vorgetragen haben, welchem Land man folgen sollte. Beim letzten Mal waren es Texas oder Schweden – Sie waren sich nicht ganz sicher –, um dann zu überlegen, ob das jeweils das gewesen wäre, was auf langfristige Sicht funktioniert hätte. Ich glaube, die Antwort heißt: Nein. Man kann sich in einer dynamischen Pandemielage nicht immer das herauspicken, was gerade im Einzelfall funktioniert, (Jörg Urban, AfD: Machen Sie es doch einfach einmal!) ohne danach so ehrlich zu sein zuzugeben, dass diese Staaten weit größere Probleme hatten als wir in der Bundesrepublik. Aber das ist ja das Ziel Ihrer Verlogenheit in der Debatte. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN und vereinzelt bei der CDU –