Stephan Hösl
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich möchte gern noch einmal auf den vorhergehenden Redebeitrag eingehen. Es klang für mich so, als ob im Freistaat Sachsen in den letzten Jahren überhaupt nichts passiert ist. In den letzten Jahren, seit November 2016, hat die Landesregierung den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorgelegt. In einem der ersten Schritte wurde der Istzustand herausgearbeitet – ein sehr wichtiger Aspekt. Was haben wir denn? – Dabei muss ich feststellen, dass sich die langjährigen Bemühungen der Sächsischen Staatsregierung, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen voranzutreiben, weiter verbessert haben. Konkret macht sich das – wie bei den Vorrednern – schon bei dem Thema, dem Förderprogramm für Lieblingsplätze, deutlich, wodurch Menschen mit Behinderungen ein gleichberechtigter Zugang zu öffentlichen Gebäuden ermöglicht werden soll. (Unruhe im Saal) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Hösl, darf ich Sie einmal kurz unterbrechen? – Ich schaue jetzt bestimmte Leute immer böse an. Ich muss es aber sagen: Etwas mehr Ruhe im Saal wäre wirklich angemessen. Wir haben hier schon Schwierigkeiten, überhaupt zu verstehen, was die Rednerinnen oder Redner gerade vortragen; also bitte, es wäre wichtig. Ansonsten führen Sie die Gespräche bitte draußen!
