Kathleen Kuhfuß

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir haben im Haushalt hin und her geblättert und noch einmal hin und her geblättert und haben die knappe halbe Milliarde nicht gefunden. Davon abgesehen ist das Landespflegegeld – – (Susanne Schaper, DIE LINKE: Eine Viertelmilliarde!) – Okay, wie auch immer: Abstimmung, wir lehnen es ab. (Zuruf: Nein, eine …

Frau Präsidentin! Im Herzen teilen wir das Anliegen, dass Familien auch in ihren Freizeitaktivitäten zu unterstützen sind. Wir haben mit dem Antrag zum Familienpass zumindest jetzt etwas auf den Weg gebracht, bei dem noch einmal geschaut wird, was es genau braucht. Auch in der Familienförderrichtlinie haben wir das eine oder andere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, danke für das Wort. Ich möchte gleich zu den Änderungsanträgen 1, 2 und 3 im Titel sprechen. Das sächsische Sozialministerium hat in den letzten drei Jahren Großartiges geleistet. Wir haben uns untereinander darauf verständigt, dass der Bereich Seniorinnen- und Seniorenarbeit sowie Kinderschutz mit einer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren hier im Saal! Als Teil der Koalition ist es jetzt wohl mein Job, ein wenig die Optimismusbeauftragte zu spielen und darauf hinzuweisen, dass der Haushalt schon in seinem Entwurf ein ganz solider Haushalt war und dass es uns, glaube ich, gelungen ist, Sozialpolitik als Recht auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe noch einmal herausgesucht, wie unser Antrag heißt: Impfen schützt – Sachsen setzt sich Impfziele. Es wurde vonseiten der AfD relativ wenig zum Impfen gesprochen. Das Ziel dieser Debatte ist zumindest auf der rechten Seiten nicht erkannt worden. Frau Kollegen …

Herzlichen Dank für das Wort. Meine Frage bezieht sich auf die Impfung gegen Polio, Kinderlähmung. Ist Ihnen bekannt, dass bei einer Erkrankung zwischen zwei und 20 % der Ungeimpften versterben und über ein Viertel der Menschen, die Polio überleben, schwerste Schäden hat? (Zuruf von der AfD: Darum geht’s nicht!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer sich den Koalitionsvertrag von 2019 anschaut, stellt fest, dass sich die Koalition damals ins Buch geschrieben hat, die Impfquoten zu steigern und zwar unter anderem durch Aufklärung und niedrigschwellig aufzusuchende Angebote. Nun hat …

Herzlichen Dank. Sehr geehrter Herr Staatsminister, ich habe folgende Frage: Wir haben auf der Bundesebene einen Standort für die Jugendgruppenleiter-Ausbildung. Dort sind Menschen, die zum Beispiel in den Jugendfeuerwehren, im Sport oder in den Jugendfreizeiten Verantwortung für Jugendliche oder häufig auch für Kinder übernehmen. Wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg(inn)en! Ich möchte gern auf zwei Punkte eingehen, die sich rund um das Personal ranken, weil ich denke, dass dieses Thema uns allen sehr wichtig ist. Wir werden diesen Antrag ablehnen, weil die zwei Punkte zum Thema Personal für uns in keiner Form zustimmungsbedürftig sind. Ich werde es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich in das Sächsische Krankenhausgesetz einsteige, möchte ich gern noch meinen Wissenserwerb mit Ihnen teilen. Ich habe heute etwas ganz Fundamentales gelernt: Unsere Staatsministerin für Soziales, Frau Petra Köpping, ist …

– mit ihrer Leidenschaft Aufgaben zu übernehmen, häufig viel entscheidender als die nächste Vorlage in der Stadtratsversammlung. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Kinder, Jugendliche und junggebliebene Gäste! Stellen Sie sich mal vor: In Sachsen gibt es viele kleine Think Tanks, die sich organisieren und für ihre Probleme nach Lösungen suchen. In dem einen Dorf ist es der Sportplatz, im Stadtteil 20 Kilometer weiter …

Diesen Architekturfehler sollten wir dringend angehen. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich erst einmal zwei Dinge grundsätzlich klarstellen, insbesondere nach dem Beitrag von Herrn Schaufel. In Sachsen und in Deutschland erfolgt die medizinische Versorgung auf Weltklasseniveau, egal, ob wir uns anschauen, wie …

Ich habe nur eine kurze Klarstellung. Wir haben in Deutschland einen gesetzlichen Rahmen dafür, dass alle, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, ein Führungszeugnis abgeben müssen. Mit diesem Führungszeugnis ist sichergestellt, dass die Menschen, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, keinerlei Straftaten in ihrem Leben begangen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg(inn)en! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir in Sachsen haben mit der Schulsozialarbeit ein echtes Erfolgsmodell. Wenn wir bundesweit schauen, sind wir einer der Spitzenreiter, was das Verhältnis von Schulen zu Schulsozialarbeitern angeht. Wir sind auf einem guten Weg, auch wenn – und das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Energiekrise und die steigenden Kosten bei den Lebensmitteln stellen uns vor eine große Aufgabe. Sowohl wir im Land als auch der Bund müssen das Thema Armut ernst nehmen. Wir diskutieren ja nun seit längerer Zeit hier im Plenum über …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ganz kurz auf diesen Änderungsantrag einzugehen, ist uns als Koalition ein Bedürfnis. Wir haben drei Bedenken gegen diesen Antrag. Im ersten Punkt möchte ich damit aufräumen, dass Frau Petra Köpping als Staatsministerin oder wir als …

Herzlichen Dank. – Zurück zum Sächsischen Krankenhausgesetz, welches auch kritisch oder sogar ängstlich betrachtet wird, weil es die Versorgungsstufen unserer sächsischen Krankenhäuser berührt. Wenn Ressourcen und Personal knapp werden und gleichzeitig ein Anspruch auf höchste Qualität besteht, muss die Frage gestellt werden, wie die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat sich nach über 30 Jahren auf den Weg gemacht, das Krankenhausgesetz zu reformieren. Von mir einen herzlichen Dank dafür. (Zuruf von Staatsministerin Petra Köpping) Dazu …