Kathleen Kuhfuß

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer sich den Koalitionsvertrag von 2019 anschaut, stellt fest, dass sich die Koalition damals ins Buch geschrieben hat, die Impfquoten zu steigern und zwar unter anderem durch Aufklärung und niedrigschwellig aufzusuchende Angebote. Nun hat ausgerechnet die aufgeheizte Anti-Impf-Kampagne zur CoronaPandemie dazu geführt, dass bei Kindern und Jugendlichen die Impfungen deutlich zurückgegangen sind. So hat die DAK-Gesundheitskasse in einer aktuellen Studie eine Abnahme von 14 % der Impfungen 2021 zu 2019 festgestellt. Es gibt seit Jahrzehnten Schutzimpfungen, die von der Ständigen Impfkommission als sicherer Schutz gegen hochansteckende und schwere Erkrankungen empfohlen werden, wie zum Beispiel Kinderlähmung, Keuchhusten, Tetanus oder Masern. Impfen ist eine Errungenschaft, um die Gesundheit vor schweren Krankheiten zu schützen. Der Eindruck, dass eine gesunde Immunabwehr und, wenn das nicht hilft, die Ärzte in der Praxis und Klinik alles wieder richten, ist trügerisch. Diese Form von Verantwortung – sich und seine Lieben impfen zu lassen und damit auch Verantwortung für die eigene Gesundheit zu übernehmen – ist für viele Menschen aber nicht mehr selbstverständlich. Dazu gehört auch, im Blick zu haben, wann welche Impfung erneuert werden muss und ob der Impfstatus noch aktuell ist. Viele von Ihnen kennen vielleicht die Plakatkampagnen der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung „Deutschland sucht den Impfpass“. In der stecken Menschen ihren Kopf in einem Umzugskarton und suchen ihr rotes oder ihr gelbes Impfbuch. Diese Kampagne ist notwendig und zielorientiert, weil man weiß, dass das Impfbuch nicht mehr heilig ist und beim Umzug auch verloren gehen kann. Das müssen wir weder gut finden noch verstehen. Aber wir müssen überlegen, wie wir Menschen begleiten, um für sich und ihre Mitmenschen Verantwortung zu übernehmen, um für individuellen Schutz für sich zu sorgen, aber auch um gesellschaftliche Folgekosten durch schwere Verläufe von Masern, Röteln, Tetanus und Co. zu verhindern. Bei Kindern und Jugendlichen können wir immerhin davon ausgehen, dass sie noch die höchste Impfquote haben, da die Impfberatung fester Bestandteil von Vorsorgeuntersuchungen bei den Kindern- und Jugendärzten im Freistaat Sachsen ist und Kinder und Jugendliche aufgrund ihrer erhöhten Krankheitslast regelmäßig zu Gast beim Kinderarzt sind. Aber wie sieht es beim Rest der sächsischen Bevölkerung aus? Wie hoch ist jeweils der empfohlene Standard bei der Impfquote? Wie können wir Sächsinnen und Sachsen erreichen und über Impfungen aufklären? Wie können wir Menschen erreichen, die keinen Hausarzt haben, zum Beispiel durch impfende Apotheken oder über Impfangebote des ÖGD? All diese Fragen wollen wir klären und uns berichten lassen, damit die Staatsregierung zielgerichtete Maßnahmen ergreifen kann, um über Impfungen und Impfangebote wissenschaftsbasiert aufzuklären und zu informieren. Sicherlich hat die Corona-Pandemie auch auf die Impfquote Einfluss genommen. So wurden Arztbesuche aus Angst vor Ansteckung mit dem Corona-Virus vermieden. Fake News von Querdenkern, Esoterikern oder Impfverweigerern hatten Hochkonjunktur und definitiv auch Einfluss auf die Impfbereitschaft, nicht nur bei der CoronaSchutzimpfung, sondern auch bei den normalen Standardimpfungen. Auch wenn das Robert Koch-Institut in seiner aktuellen Auswertung für Gesamtdeutschland die Impfzahlen in Deutschland feststellt, dass die Covid-19-Pandemie keinen negativen Einfluss hatte, so stellt sich das in Sachsen anders dar. Die Impfquote der Erwachsenen ist weiterhin auf einem sehr niedrigen Niveau. Ein runder Tisch zum Thema Impfen mit Ärztevertretern, Krankenkassen, ÖGD, Patientenvertretern und weiteren Experten ist daher zu begrüßen. Hier können die Gründe der niedrigen sächsischen Impfquote und Lösungen zur Steigerung der Impfquoten diskutiert und Umsetzungsempfehlungen getroffen werden. Niemand wird dazu gezwungen, sich und seine Kinder impfen zu lassen. Aber das Bewusstsein für Gesundheitsschutz durch Impfungen, Aufklärung über Folgen und damit eine kompetente Entscheidungsfindung sollte unser aller Ziel sein. Daher bitte ich um breite Zustimmung zum Antrag. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Kuhfuß sprach für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Kollegin Lang spricht nun für die SPD-Fraktion. Bitte schön.