Kathleen Kuhfuß

Sehr geehrte Frau Präsidentin, danke für das Wort. Ich möchte gleich zu den Änderungsanträgen 1, 2 und 3 im Titel sprechen. Das sächsische Sozialministerium hat in den letzten drei Jahren Großartiges geleistet. Wir haben uns untereinander darauf verständigt, dass der Bereich Seniorinnen- und Seniorenarbeit sowie Kinderschutz mit einer Landeskinderbeauftragten gestärkt wird. Wir lehnen die Änderungsanträge 1, 2 und 3 ab und freuen uns sehr, dass es dem Haus gelingt, engagiertes Personal zu finden. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich lasse über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion abstimmen. Wer möchte die Zustimmung geben? – Die Gegenstimmen, bitte? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, aber Stimmen dafür; dennoch mit Mehrheit abgelehnt. Ich rufe Kapitel 08 01 auf. Wer möchte die Zustimmung geben? – Die Gegenstimmen, bitte! – Gibt es Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen und Gegenstimmen ist dennoch dem Kapitel 08 01 mehrheitlich zugestimmt worden. Ich rufe Kapitel 08 02 auf. Hierzu liegt ein Änderungsantrag in der Drucksache 7/11693 von der AfD-Fraktion zu Titel 547 02 vor. Wird Einbringung gewünscht? (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Formal!) – Ist schon formal eingebracht. Gibt es noch Diskussionsbedarf dazu? – Das ist nicht der Fall. Ich lasse über den Änderungsantrag abstimmen. Wer gibt die Zustimmung? – Wer ist dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Keine Enthaltungen. Bei Stimmen dafür ist der Änderungsantrag der AfD-Fraktion dennoch abgelehnt worden. Ich rufe Kapitel 08 02 auf. Wer gibt die Zustimmung? – Die Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Ich sehe eine Reihe von Stimmenthaltungen; dennoch ist dem Kapitel mehrheitlich zugestimmt worden. Wir kommen zu Kapitel 08 03. Hierzu liegt in der Drucksache 7/11562 ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu Titel 682 01 vor. Wird Einbringung gewünscht? – Frau Schaper, bitte.