Reden (70)
18.11.2021
– Nein, ich erlaube keine Zwischenfrage, Herr Präsident. – Auf die Komplexität der Geschichte von Kunstwerken und deren Namensgebung kann hier nicht explizit eingegangen werden, vielleicht nur so viel: Vor dem 18. Jahrhundert trug ein Großteil der Kunstwerke überhaupt keinen Titel. Erst mit der Verbreitung von Kunstmuseen sowie dem …
18.11.2021
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Oh-Rufe von der AfD) Mit einem Antrag wie dem heute zur Debatte stehenden war seitens der AfD-Fraktion zu rechnen. Nachdem wir hier schon über Bildersturm, Deutsch ins Grundgesetz, Kunstfreiheit á la AfD, also eher wohl deren Abschaffung, überbordende …
24.06.2021
Vielen Dank, Herr Präsident. Aufgrund der Wichtigkeit des Festjahres und dieser Aktuellen Debatte sowie in Anbetracht der Ehrung werde ich überhaupt nicht so sehr auf Ihren Redebeitrag eingehen, Frau Kliese, denn Sie ziehen mit Ihrer Gegenargumentation gerade den Streit hoch. Aber Geschichte ist nun einmal Geschichte. Sie ist, wie ich …
24.06.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Lachen bei der AfD) Das Jahr 2021 ist regierungsamtlich zum Festjahr erklärt worden. Gewürdigt werden sollen 1 700 Jahre jüdisches Leben und jüdische Kultur in Deutschland. – Lassen wir einmal dahingestellt sein, dass es Deutschland und Sachsen damals …
20.05.2021
Leider nicht; dieser Antrag ist einzigartig. – Vielen Dank. Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Mit unserem Änderungsantrag wollen wir die Zuschüsse für die Verbraucherinsolvenz- und Schuldnerberatung um 2 Millionen Euro jährlich auf insgesamt 5 Millionen Euro erhöhen. Den derzeitigen Haushaltsansatz von 3 Millionen Euro, immerhin …
20.05.2021
Vielen Dank. – Ich weiß nicht, „perfide“ ist wahrscheinlich gar nicht mehr das richtige Wort. (Zuruf von der AfD: Genau!) Sie haben ganz offiziell die Maske fallen lassen, wohin Ihr Kulturbegriff deutet, wenn Sie in irgendeiner Form etwas zu sagen haben. (Zurufe von der AfD) Wir stehen hinter der „Erklärung der Vielen“, wir stehen zur …
20.05.2021
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Änderungsantrag wollen wir endlich die Grundlage für die Realisierung eines Lern- und Gedenkortes auf dem Gelände des früheren Konzentrationslagers Sachsenburg schaffen – und das nicht zum ersten Mal an dieser Stelle in diesem Parlament, sondern schon seit …
20.05.2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Da Sie von der Regierungskoalition unter anderem schon mit der Aufnahme des Landesverbandes Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband, was wir wirklich begrüßen, begonnen haben, das sogenannte Omnibus-Prinzip in der institutionellen Förderung aufzuweichen, fordern wir als Erstes mit …
20.05.2021
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Auf diesen Änderungsantrag habe ich mich schon etwas gefreut. Zum einen untersetzt er unseren Antrag „Digitale Schulbibliothek endlich landesweit umsetzen“, der immer noch im Geschäftsgang ist, und zum anderen darf ich jetzt munter und fröhlich die Regierungskoalition zitieren und sinngemäß wiedergeben. Das …
20.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wie schon angesprochen, als es um die Finanzierung der Kulturräume ging, sagen wir zur Herauslösung der Mitfinanzierung der Landesbühnen Sachsen, Frau Maicher, Herr Mann und Herr Fritzsche: Na, endlich. Wir können aber Ihrem Ansinnen, die frei werdenden Mittel von 3,2 Millionen – …
20.05.2021
Zu den Titeln 633 60 und folgend 637 60. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gut. Ich wiederhole es, welche Änderungsanträge jetzt eingebracht worden sind: Das ist der Änderungsantrag in der Drucksache 7/6337 und der Änderungsantrag in der Drucksache 7/6338, jeweils zu den Titeln 633 60 und 637 60. Jetzt bitte Frau Dr. …
20.05.2021
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich werde unsere Anträge zu den Titeln 633 60 und 637 60 gleich gemeinsam einbringen. Letztlich fordern wir mit unseren Änderungsanträgen nicht mehr, aber auch nicht weniger als zum letzten Doppelhaushalt, nämlich die Kulturraummittel, wie nun schon seit Jahren von Verantwortlichen …
20.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schaut man sich den Einzelplan 12 an, kann man durchaus erst einmal feststellen, dass es in all seinen Bereichen – Hochschule, Wissenschaft, Tourismus, Kunst, Kultur – angesichts der Pandemie nicht zu den befürchteten massiven Einsparungen gekommen ist. Im Großen und …
20.05.2021
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es kurzmachen. Wir hatten schon im Einzelplan 12 darüber gesprochen. Hier geht es darum, der Kultur in der Breite auch Tarifsteigerungen zu ermöglichen, Betriebskostensteigerungen. Deshalb wollen wir die Summe von 111,7 Millionen Euro festschreiben lassen, die dann in die …
20.05.2021
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sachsen verfügt über ein großes, reichhaltiges schriftliches Kulturgut in Archiven, Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten. Während das Innenministerium 2019 melden konnte, dass über eine Million Archivgutdigitalisate online …
25.03.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich gehe nicht dezidiert auf das Gesagte ein, aber eines will ich noch anmerken: Wenn an jeder Ecke mit allen Akteurinnen und Akteuren der Kunst und Kultur, der Vereine und Verbände gesprochen wird und wurde, dann frage ich Sie, warum bis heute …
25.03.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auf der Tagesordnung steht unser Antrag der Fraktion DIE LINKE „Mehr Kulturpolitik wagen: Runden Tisch für eine langfristige und tragfähige Perspektive der Kunst und Kultur in Sachsen einrichten“. Frau Ministerin Klepsch, ich bin Ihnen gestern sehr …
25.03.2021
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Richter, ich muss mich ein bisschen sammeln, denn ich will natürlich Ihr Engagement für Faisal Jahangir in keiner Weise schmälern. Aber wir haben schon in einigen Debattenbeiträgen gehört, dass es sich nicht um Einzelfälle handelt, und Sie haben sich gerade von einem generellen …
04.02.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich möchte in dieser zweiten Runde nach den Ausführungen meines Kollegen Nico Brünler noch einen weiteren Aspekt benennen und sagen: Innenstädte – egal, ob klein, mittel oder groß – sind eben mehr als die Summe ihrer Nutzung und ihrer …
04.11.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Prof. Binus! Heute sehen und hören Sie mich in Vertretung und im Auftrag von meinen Kollegen Nico Brünler und Mirko Schultze, also unseren originären Haushaltspolitikern. (André Barth, AfD: Die sind wohl in Quarantäne? – Zuruf von den LINKEN: Ja!) – Sind sie. – …
