Franz Sodann

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich werde unsere Anträge zu den Titeln 633 60 und 637 60 gleich gemeinsam einbringen. Letztlich fordern wir mit unseren Änderungsanträgen nicht mehr, aber auch nicht weniger als zum letzten Doppelhaushalt, nämlich die Kulturraummittel, wie nun schon seit Jahren von Verantwortlichen der Kultur und Kulturräume, der Theater, der Museen und Landesverbände gefordert, auf insgesamt 111,7 Millionen Euro zu erhöhen. Wir können bei Ihnen nicht erkennen, dass Tarifsteigerungen und Betriebskostenerhöhungen in jedem Fall eingepreist wurden. Wissen Sie, was mich wirklich ärgert? Ich weiß, dass ich aus Ihrer Sicht sofort in den Verdacht komme, Kultureinrichtungen gegeneinander auszuspielen. Aber das tue ich mitnichten, und diejenigen, die es betrifft, wissen das ganz genau. Gönnen Sie doch einfach auch den Theatern und Orchestern, den Museen, den soziokulturellen Zentren, den zoologischen Gärten, den Kirchenmusikfestivals das, was Sie den Staatsbetrieben seit Jahr und Tag gönnen und vor allen Dingen in jeder Doppelhaushaltsverhandlung auch gewähren, nämlich einen Aufwuchs, der die Inflation, die Tarifsteigerung selbstredend einbezieht. Jedes Mal stehe ich hier und muss aufs Neue für den sogenannten Rest in den Haushaltsverhandlungen kämpfen. Ich sage Ihnen: Sie missachten damit die Kunst und Kultur in der Breite dieses Landes, wenn zwei Häuser mittlerweile mehr Mittel bekommen als fünf ländliche Kulturräume mit einer Vielzahl von Kultureinrichtungen. Sie unterschätzen den wirtschaftlichen Faktor, die Resilienzstärkung der Kunst und Kultur in diesem Land. Sie werden mir gleich entgegnen, dass das alles nichts nützt, weil die Kulturraummittel mit der Kulturraumumlage und dem Sitzgemeindeanteil gegenfinanziert werden müssen und dies so nicht in jedem Fall gewährleistet werden kann. Damit haben Sie sogar recht. Es zeugt aber auch ganz deutlich von einer Unterfinanzierung der Kommunen und Landkreise seitens des Landes. Es zeigt aber auch, dass die Regierung und die Koalition nicht gewillt sind, ein Signal in dieses Land zu senden für die Wichtigkeit der Kunst und Kultur als Kit für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, als Raum der sozialen Begegnungen, die wir so lange vermissen und die wir wieder ganz dringend brauchen. Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank, Franz Sodann. Ich habe eine Nachfrage. Wir konnten es so schnell akustisch nicht verstehen. Welche Änderungsanträge sind jetzt eingebracht worden?