Franz Sodann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wie schon angesprochen, als es um die Finanzierung der Kulturräume ging, sagen wir zur Herauslösung der Mitfinanzierung der Landesbühnen Sachsen, Frau Maicher, Herr Mann und Herr Fritzsche: Na, endlich. Wir können aber Ihrem Ansinnen, die frei werdenden Mittel von 3,2 Millionen – 6,4 Millionen klingt natürlich besser für zwei Jahre, aber es sind 3,2 Millionen für ein Jahr – auf die Kulturräume zu verteilen, nicht folgen. Mit unserem Änderungsantrag begehren wir, die frei werdenden Mittel im Kulturpakt zu belassen; denn die Kulturpaktmittel waren vor fast drei Jahren dazu gedacht, die Haustarifproblematik an den Theatern und Orchestern, zumeist in ländlichen Kulturräumen zu entschärfen. Sie hielten, was Sie versprachen: genau vom 01.01.2019 an, mit Inkrafttreten bis zu der einige Monate später erfolgten Tariferhöhung des öffentlichen Dienstes. Das Ansinnen war innerhalb kurzer Zeit ad absurdum geführt, weil damals schon an eine Dynamisierung und Verstetigung, wie von uns gefordert, nicht zu denken war. Nun schreiben Sie den Status quo einfach fort, als gäbe es keine Tarifanpassung und Kostensteigerung. Da hilft Ihnen tatsächlich momentan Corona; denn dank des Kurzarbeitergeldes und keinen Spielmöglichkeiten ist von Haustarifen momentan nicht die Rede. Aber kaum wiedereröffnet, kommt der Bumerang mit höherer Geschwindigkeit zurück. Denn schon im Jahr 2019 konnten Tariferhöhungen nicht mitgemacht werden. Wir befinden uns jetzt im Jahr 2021, und das blenden Sie einfach aus. Schon jetzt werden an den Theatern und Orchestern Haustarifverträge wieder in den Fokus genommen. Die im Jahr 2018 beschlossenen Kulturpaktmittel waren nur eine kurze Atempause der schlechten Bezahlung der Künstlerinnen und Künstler in öffentlich geförderten Häusern. Wir wollen gerechte Löhne und Luft für alle. – Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Es gibt Gesprächsbedarf an Mikrofon 4 von Frau Dr. Maicher; bitte.