Franz Sodann

Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! AfD! Ihnen empfehle ich ganz schnell noch mal, in das Gesetz zu schauen, darin ist der Zweck der Stiftung ganz eindeutig definiert, und dann wüssten Sie auch, warum sie da ist. Vorliegend nun der Antrag seitens der Regierungskoalition zur Zukunft der Stiftung. Es ist unfassbar wichtig, sich mit …

Vielen Dank, Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen der AfD, es ist sehr schade, dass Sie mit unserem Antrag nicht mitgehen – das gilt auch für die Regierung. Ich warne noch einmal konkret vor Folgendem: Wenn Sie dabeibleiben, die Lebenshaltungskosten für Soloselbstständige über Kredite finanzieren zu lassen, dann verschieben Sie das …

Herr Barth – es kommen schon die Zurufe –, lesen Sie einfach unseren Antrag von vorn bis hinten, Zeile für Zeile, Wort für Wort. Darin ist von Soloselbstständigen, Kleinunternehmern die Rede. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ein Komma dazwischen, und dann geht es weiter!) Dann empfehle ich Ihnen, weiterhin zuzuhören. Dann bekommen Sie Ihre …

Bitte. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Barth, bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! AfD! Vorliegend heute unser Antrag „Künstler*innen und Kulturschaffende vor Armut in der Krise schützen: Grundeinkommen für Soloselbstständige und Kleinunternehmer*innen!“ – mit dem Vermerk der Priorität. Diesen Vermerk hat dieser unser Antrag sehr zu Recht, zeugt schon die erste …

Holocaust-Denkmal. Denkmal, das an 6 Millionen tote Juden erinnert, umgekommen auf den Schlachtfeldern, in Konzentrationslagern. So würde ich das bezeichnen. Das, was Sie hier machen, ist eine Schande. (Beifall bei den LINKEN – Zuruf von der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Für die BÜNDNISGRÜNEN bitte ich jetzt Frau …

Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! AfD! Eigentlich hat Kollege Hartmann ja alles gesagt, mit sehr klaren, emotionalen Worten. Vielen Dank dafür. Ich bedanke mich auch sehr für die klare Abgrenzung in Richtung AfD. Bleiben Sie dabei, Herr Hartmann! (Beifall bei den LINKEN) Die AfD sorgt sich um den Denkmalbestand. „Denk mal“ täte …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Frau Ministerin, wir reden über Kultur. Es gibt auch noch die Gedenkkultur in diesem Lande und die Gedenkstätten, die auch geschlossen wurden und die natürlich ebenfalls Einnahmeausfälle hatten. Wie greifen Sie denen unter die Arme, oder regeln sie oder die Stiftung das selbst für sich?

Ach so. – Letzter Satz: die Frage nach der Abänderung der Förderrichtlinie, sodass man dies auch für Lebenshaltungskosten benutzen kann.

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie sprachen von einem Aufleben des Kulturbereichs. Ich denke, das ist gerade einmal ein leichtes Atmen. Es wird ja weitergehen und noch eine ganze Weile dauern, bis wir zur Normalität zurückkehren. Einnahmeeinbußen etc. bleiben ja bestehen. Ich habe zwei, drei Fragen, und zwar …