Andreas Heinz

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind wieder bei der Frage Wald vor Wild. Wir haben uns entschieden, dem Wald als dem langfristig zu entwickelnden Schutzgut eine höhere Priorität einzuräumen als Wildbeständen, die sich kurzfristig und deutlich schneller erholen als der Wald als solcher. Insofern kann ich nur …

Die Faktenlage ist, dass von 16 Bundesländern 15 pünktlich ausgezahlt haben und eines nicht, und das nur einmal in 30 oder 35 Jahren bundesdeutscher Geschichte. (Wolfram Günther, BÜNDNISGRÜNE: Vier haben sie geschafft! Vier!) Das sind die Fakten. Zu den Hintergründen, wer wo was programmiert hat, kann ich nichts sagen. Fakt ist: In …

Die Details werden dazu in der morgigen Debatte besprochen. Ansonsten wollen wir ein geordnetes Verfahren haben, und deshalb gibt es entsprechende Überlegungen im Hause. Ich möchte nun nicht weiter darauf eingehen. Bis morgen werden Sie das sicherlich aushalten. (Sebastian Wippel, AfD: Schade!) Sie werden vor Neugier nicht zerplatzen. …

Ich möchte die Zwischenfrage zulassen. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herr Kollege Thumm, bitte schön.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Präsidentin! Auch wenn das nicht zum frühen Ende der heutigen Tagesordnung beiträgt, kann man einiges so nicht stehen lassen. Ich finde es schwach, dass sich die AfD bei diesem umfassenden Thema nur auf die Windkraft konzentriert. Ein Mehrfaches dessen, was wir in Sachsen an Energie …

Sie haben gerade gesagt, der Freistaat Sachsen ruft in Größenordnungen GAK-Mittel mangels Kofinanzierung, die der Bund uns anbietet, nicht ab. Könnten Sie dazu etwas mehr ins Detail gehen, weil es auch von mir ein Lieblingsthema ist, dass wir das Geld Dritter, wenn es denn einigermaßen passt, nicht liegenlassen? Also ich wäre dankbar für …

Dann möchte ich die Gelegenheit natürlich nutzen. Den Medien war zu entnehmen, dass vom Hause eine Bundesratsinitiative zum Thema Pflanzenschutzmittelverordnung, Einsatz von Pflanzenschutzmitteln usw. geplant ist. Wie ist hierbei der Stand? Und was ist der tiefere Sinn bzw. welche Ziele sollen damit erreicht werden? Georg-Ludwig von …

Okay. Gestatten Sie mir noch einen Satz: Wir fordern, dass der Bund möglichst umfassende bundeseinheitliche Vorgaben schafft. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und Staatsminister Conrad Clemens) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten Herrn Abg. Heinz für die CDU-Fraktion. Gibt es bei den anderen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Lieber, ja, Herr Kollege von der AfD! (Zuruf AfD: Lieber Jörg! – Heiterkeit AfD) Wir lassen niemandem freien Lauf. Wir haben es auch nicht nötig, uns in dieser Beziehung Dinge zu erkaufen, sondern wir bewegen uns auf hoch vermintem Gelände. Wir haben gewisse rechtliche Vorgaben …

Selbstverständlich ist mir bekannt, dass es durch Unvorsichtigkeiten von Nachbarn zu Schadstoffeinträgen kommen kann. Dass das diese Folgen nach sich zieht, weiß ich. Meine Botschaft war eine andere: Wenn der Ökolandwirt erklärt, dass er sich an das Verfahren gehalten hat, dann geht man davon aus, dass das in Ordnung ist. Dass irgendwo …

Ich höre mich nicht Nein sagen, Herr Präsident. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das gefällt mir. Dann hat jetzt Kollege Günther die Gelegenheit für eine Zwischenbemerkung oder -frage an Mikrofon 3, bitte.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein Teil meines Redebeitrags wird Wiederholung sein, weil diese bekanntlich den Lernerfolg festigt. Das Niveau, auf dem wir uns in dieser Debatte bewegen, ist mit dem zu einer anderen Frage vergleichbar. Ist mit elektromagnetischen Strahlen in der Mikrowelle erhitztes Essen für die …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Klug wäre es, so eine Zukunftsfrage etwas wissenschaftsbasierter zu diskutieren und nicht – ich sage es einmal so – einige Halbwahrheiten durcheinander zu mischen, sodass mit den Informationen niemand so richtig etwas anfangen kann. Die Aufgabe, denke ich, ist klar: sichere, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und meine Herren! Wozu so eine Debatte alles genutzt werden kann. Neben vielen richtigen Dingen, die ich nicht wiederholen möchte, staune ich, dass das verbunden wird mit der Forderung nach einem deutschen Alleingang. Ich kann auch das gezeichnete Bild von den Arbeitsbedingungen, welches von der …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik darf auch ich schon seit 1992 in diesem Hause begleiten, und da hat sich sehr viel entwickelt. Begonnen wurde die Gemeinsame Agrarpolitik Ende der 1950er-Jahre mit dem Ziel der Ernährungssicherheit und der Bekämpfung des Hungers im …

Wenn wir in zunehmendem Maße aus fossilen Technologien aussteigen und zu treibhausgasneutralen Technologien tendieren, dann bedarf das einiges an seltenen Erden oder Metallen, wie Lithium, Nickel, Kupfer, Titan, Gallium usw. Bei dieser Produktion oder Beschaffung sind wir sehr vom Ausland abhängig. Insofern wäre es klug, bei der …

Danke. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun wieder die AfD-Fraktion, wenn gewünscht. Kollege Dornau befindet sich schon auf dem Weg.

Im Anschluss an die Frage des Kollegen Winkler würde mich noch einmal die Einbindung der sächsischen Forschungslandschaft in das Thema Kreislaufwirtschaft interessieren. Ich denke, da gibt es einiges noch zu erforschen und besser zu machen.

Herr Staatsminister, ich habe dieser Tage der Presse entnommen, das 89 Millionen Euro an Fördermitteln für Vorhaben der Kreislaufwirtschaft zur Verfügung stehen. Wer kann wofür etwas beantragen?

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Lieber Herr Zschocke! Unter „Schutzpatron“ verstehe ich etwas anderes. Ich möchte mich aber auch dem Begriff „Totengräber“ nicht anschließen; das wäre in der Tat überzogen. Noch einmal kurz zur Entstehungsgeschichte: Im Koalitionsvertrag können wir lesen, dass bis Ende 2021 ein …