Andreas Heinz
Die Details werden dazu in der morgigen Debatte besprochen. Ansonsten wollen wir ein geordnetes Verfahren haben, und deshalb gibt es entsprechende Überlegungen im Hause. Ich möchte nun nicht weiter darauf eingehen. Bis morgen werden Sie das sicherlich aushalten. (Sebastian Wippel, AfD: Schade!) Sie werden vor Neugier nicht zerplatzen. Ich war dabei, Ihnen zu empfehlen, zu koordinieren, dass – – (Sebastian Wippel, AfD: Also stimmen Sie morgen zu?) – Das habe ich damit nicht gesagt. Sie werden sich bis morgen gedulden müssen. Ich möchte Ihnen empfehlen, zu koordinieren, damit die linke und die rechte Hand wissen, was sie machen. Sie haben beklagt, Herr Habeck hat – so sehr, wie ich ihn gelegentlich nicht mag – bei den Rotmilanen den Einzeltierschutz zugunsten des Bestandsmanagements aufgehoben. Ich kann nur sagen: Gott sei Dank, da uns das bei anderen Tierarten die Möglichkeit eröffnet, endlich bestandsregulierend einzugreifen. Das haben wir in TOP 6 zum Beispiel beim Wolf, bei dem es darum geht, vom Einzeltierschutz zum Bestandsmanagement zu kommen. Sie werden uns morgen sicherlich wieder vorwerfen, dass wir viel zu wenig getan haben, aber das ist alles nicht richtig. In diesem Sinne möchte ich noch etwas zum Kollegen vom BSW sagen. Wir laden Sie bei der Richtlinie NE gern ein, Verantwortung bei den Haushaltsverhandlungen zu übernehmen, und freuen uns, wenn Sie aktiv mitgestalten. Es war immer mein Anliegen und ein Merkmal des Freistaates Sachsen, dass GAK-Mittel, die andere Bundesländer mangels Kofinanzierungsmöglichkeiten nicht abrufen konnten, von uns abgerufen wurden und im Freistaat Sachsen zum Einsatz kamen. Zu Herrn Günther: Bei Pflanzenschutzmitteln ist nicht die Frage, ob es mehr oder weniger sind, sondern ob es die richtigen sind. Wenn man eines verbietet und deswegen, zum Beispiel bei den Neonikotinoiden im Raps, gewisse Beizen vor Ort verbietet und stattdessen drei- oder fünfmal darüberfahren muss, hat man mehr Kollateralschäden, als wenn das andere der Fall ist. Zu den Eindampfungen der Programme: Man muss die Bürokratie beherrschen. Das Grunderlebnis, dass die Direktzahlungen für die Landwirte nicht kamen, sitzt tief. Diesen Schock haben Sie und die Führung Ihres Hauses zu verantworten. (Wolfram Günther, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Danke schön. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach für die CDU-Fraktion Herr Kollege Heinz. Ich schaue in die Runde. – Es gibt weiteren Redebedarf. Herr Kollege Günther, bitte.
