Andreas Nowak

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wenn man in Leipzig auf dem Hauptbahnhof durch die Halle geht, dann sieht man dort ein großes Werbebanner hängen, auf dem steht: „EM verbibbsch!“ Das ist mehr als nur ein Werbegag auf Sächsisch, sondern es beschreibt die Stimmung in unserer Stadt: Wir sind verrückt auf …

Das ist doch Quatsch, was Sie sagen!) Die SPD-Fraktion möchte die Rundfunkbeiträge erhöhen. Die LINKEN möchten die Rundfunkbeiträge erhöhen (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) und auch die GRÜNEN. Für den Wähler ergibt sich das Bild, dass nur die AfD gegen eine Erhöhung der Rundfunkzwangsabgabe ist. (Beifall bei der AfD – Zurufe …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Sehr geehrten Damen und Herren! Heute müssen wir einmal über die Bedeutung von Drucksachennummern für die Arbeit des Sächsischen Landtags sprechen. Der Antrag, den wir hier diskutieren, trägt die Nummer 7/15949, und die Drucksache ist vom 4. März 2024. Es lohnt sich immer auch, das Kleingedruckte zu …

Da der Kollege Zwerg hier in den Raum gestellt hat, die erfolgreichste Partei in den letzten zehn Jahren sei seine gewesen, weise ich darauf hin, dass die AfD weder einen Ministerpräsidenten noch einen Minister, noch einen Landtagspräsidenten stellt. All diese Ämter kommen von der stärksten Kraft hier in diesem Hause – und das ist die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte gern eine Kurzintervention halten. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Eine Kurzintervention, gut.

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich mache das gleich vom Saalmikrofon aus. Herr Gahler, es gibt die Einheit der Rechtsordnung. Wir haben das, was in § 73 des Medienstaatsvertrages möglich ist, über den § 24 schon ausgeschöpft. Das kann ich nur wiederholen. Ihr vielleicht inhaltlich nicht verkehrtes Anliegen ist an der Stelle nicht …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das bringt mich jetzt doch dazu, noch mal das Wort zu ergreifen. Frau Kollegin Feiks, die UKW-Abschaltung als Nebensächlichkeit zu bezeichnen, wird den Marktbedingungen nicht so ganz gerecht. (Antje Feiks, DIE LINKE: Habe ich nicht!) – So ist es jedenfalls rübergekommen. (Antje Feiks, …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden zwei zentrale Notwendigkeiten umgesetzt, die der CDU-Fraktion hier im Hohen Hause besonders wichtig waren. Hinzu kommen noch einige weitere Regelungen. Es wird endlich die Weiterentwicklung der Mediengesetzgebung in unser Landesrecht …

Sie vermischen in Ihrer Begründung munter Zeitungen, für die das sächsische Pressegesetz gilt, mit denen, die davon überhaupt nicht erfasst werden. Bei der „Torgauer Zeitung“ erwecken Sie den Eindruck, das sei ein weiteres eigenständiges Blatt. Dabei ist die „Torgauer Zeitung“ schon seit dem Jahr 2000 nur noch eine anders bezeichnete …

Nach meiner Wahrnehmung haben Sie sich verhört.

Selbstverständlich. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: An Mikrofon 7, bitte, Herr Gahler.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Gahler, eigentlich wollte ich meine Rede damit beginnen, dass in der wirklich nicht gerade kurzen Liste der unterkomplexen Anträge und Gesetzentwürfe dieser aus Ihrer Fraktion eine Spitzenposition einnimmt. Aber ich muss gestehen, den Move zu machen, dass die Berichterstattung …

Bravo! – Beifall bei der CDU) Auch für die Absolventen bedeutet das eine verbesserte Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Mit der Verleihung des Abschlusses als akademischen Grad werden sowohl der Studienform als auch den Absolventen dualer Studiengänge in Sachsen neue Perspektiven eröffnet. Auch für all diejenigen, die bereits ihr …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kollege Dr. Gerber, Kollege Mackenroth hat den Sachstand eigentlich sehr gut dargestellt, genauso wie den Aufwand und den Umfang, den der Petitionsausschuss auf diese Petition verwendet hat. Ich bin ein wenig betrübt, dass Sie Ihren Redebeitrag dafür nutzen, den Eindruck zu erwecken, ganz Leipzig würde …

Ich möchte gern eine Kurzintervention vortragen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich habe mich gerade letztens mit der Bürgermeisterin Dr. Jennicke über diese Fragen ausgetauscht; wir werden dazu auch weiter im Gespräch bleiben. Zur Wahrheit an der Stelle gehört aber dazu, dass Leipzig – ich habe es gerade erwähnt – sich einen Etat leistet, der eigentlich von der Größe der Stadt her – und …

Ich komme aus einer kulturell sehr reichen Stadt, aus Leipzig. Wir leisten uns in Leipzig einen Kulturetat, den eine Millionenstadt sonst hat. (Zuruf des Abg. Thomas Kirste, AfD) Insofern weiß ich um diesen Wert. Ich weiß auch, weil ich mal eine Zeit lang in Görlitz gelebt habe, wie sich das im ländlichen Raum verhält. (Zuruf des Abg. …

Gleich. Ich will das jetzt gar nicht bewerten, aber ob das Kulturraumgesetz in den Kulturräumen noch so angewendet wird, wie es mal gestartet ist, das sollte man in dieser Evaluation auch überlegen. – Jetzt, gern. (Beifall bei der CDU –

Zu eins: Das ist einfache Mathematik. Zu zwei: Es geht ja nicht nur um die Gagen und um die Tarife. (Zuruf des Abg. Franz Sodann, DIE LINKE) Mit Blick auf das Jahr 2025, Herr Sodann und liebe Kolleginnen und Kollegen, werden wir das Kulturraumgesetz das nächste Mal planmäßig evaluieren. Ich weiß, dass dem Ministerium an dieser Stelle …

Selbstverständlich. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Sodann, bitte schön.