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Andreas Nowak

CDU 09.11.2023 Sitzungen 7/79

Ich komme aus einer kulturell sehr reichen Stadt, aus Leipzig. Wir leisten uns in Leipzig einen Kulturetat, den eine Millionenstadt sonst hat. (Zuruf des Abg. Thomas Kirste, AfD) Insofern weiß ich um diesen Wert. Ich weiß auch, weil ich mal eine Zeit lang in Görlitz gelebt habe, wie sich das im ländlichen Raum verhält. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Natürlich müssen wir schauen, wie wir die Dinge weiterentwickeln. Wenn ich gerade gesagt habe, dass wir diese Partnerschaft zwischen kommunaler- und Landesebene sozusagen über das Kulturraumgesetz sichern müssen, dann gehört auch dazu zu schauen, was in den Kommunen passieren kann. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass sich die Kommunen sehr oft für ihre kommunale Selbstverwaltung einsetzen. Ich nehme das in meiner anderen politischen Arbeit, als verkehrspolitischer Sprecher, auch an manchen Stellen ein wenig leidend wahr, wenn man beispielsweise über ÖPNV-Fragen diskutiert. In der Kultur ist es nicht unähnlich. Deshalb müssen wir das partnerschaftlich machen. Ich bin dankbar, dass es den Kultursenat gibt. Ich bin auch dankbar, dass es die Kulturstiftung gibt, die sich für diese Dinge interessieren. Wir haben heute auch Gäste aus diesen Reihen unter uns. Insofern glaube ich, dass die Debatte einen wichtigen Beitrag leistet, dass man aber jetzt nicht sagen kann: Heute, hier und jetzt muss das so und so laufen, weil dazu das Thema viel zu komplex ist. Vielen Dank. (Franz Sodann, DIE LINKE, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage? (Andreas Nowak, CDU: Ich bin eigentlich fertig!) Sie sind eigentlich fertig. – Herr Sodann, das tut mir leid, aber Sie können gern eine Kurzintervention tätigen, wenn Sie denn möchten. – Vielen Dank, Herr Kollege Nowak. (Beifall bei der CDU) Ich übergebe an Herrn Kollegen Sodann das Wort für eine Kurzintervention. – Bitte schön, Herr Kollege.

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