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Andreas Nowak

CDU 09.11.2023 Sitzungen 7/79

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich habe mich gerade letztens mit der Bürgermeisterin Dr. Jennicke über diese Fragen ausgetauscht; wir werden dazu auch weiter im Gespräch bleiben. Zur Wahrheit an der Stelle gehört aber dazu, dass Leipzig – ich habe es gerade erwähnt – sich einen Etat leistet, der eigentlich von der Größe der Stadt her – und zwar übrigens traditionell – schon erheblich größer ist, als es in anderen vergleichbaren Städten der Fall wäre. Ich persönlich bin der Auffassung, dass das nicht verkehrt ist. Aber wenn sich die Stadt an der Stelle weiter engagiert, dann kann man es nicht dem Land vorwerfen, dass sich dann auch Verhältnisse verschieben, Herr Sodann. (Zuruf des Abg. Franz Sodann, DIE LINKE) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Erwiderung von Herrn Kollegen Nowak. Wir fahren fort in der Rednerreihenfolge. Gibt es noch Redebedarf seitens der AfD-Fraktion? – Das sehe ich nicht. Die Fraktion DIE LINKE? – Auch nicht. SPD-Fraktion? – Auch nicht. Gibt es allgemein noch Redebedarf seitens der Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann übergebe ich das Wort an die Staatsregierung, an Frau Staatsministerin Klepsch; bitte schön.

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