Andreas Nowak

Zu eins: Das ist einfache Mathematik. Zu zwei: Es geht ja nicht nur um die Gagen und um die Tarife. (Zuruf des Abg. Franz Sodann, DIE LINKE) Mit Blick auf das Jahr 2025, Herr Sodann und liebe Kolleginnen und Kollegen, werden wir das Kulturraumgesetz das nächste Mal planmäßig evaluieren. Ich weiß, dass dem Ministerium an dieser Stelle sehr, sehr strikte Leitplanken vorgegeben sind. Das entbindet uns aber nicht davon, uns links und rechts von diesen Leitplanken umzuschauen. Ich möchte deshalb auch – mein Kollege Clemen hat das schon sehr gut und ausführlich dargestellt – auf den Ausgangspunkt des Kulturraumgesetzes hinweisen. Gedanke des Kulturraumgesetzes vor 30 Jahren war es, Orchester- und Theatervielfalt in Sachsen zu sichern. Wir sind damals aus einer Position losgelaufen, als es in Sachsen mehr SingSprech-Theater gab als in ganz Italien. Diesen Umstand in irgendeiner Weise zukunftsfest zu machen, das war der Grundgedanke der Väter des Kulturraumgesetzes und das als Lastenteilung zwischen kommunaler- und Landesebene. Ich bin dankbar, dass vorhin auch das Thema Bayern angesprochen wurde. Ich bin sehr gespannt, was die Leipziger sagen würden, wenn das älteste bürgerliche Orchester der Welt auf einmal das Staatsgewandhaus zu Leipzig würde. Ich glaube, das ist auch mental ein Thema. Dabei darf man eines nicht vergessen: Der Freistaat Bayern ist haushälterisch in einer völlig anderen Situation als wir das in Sachsen sind. Ich kenne diese Diskussionen auch aus dem Kultursenat. Dort wird mittlerweile von bestimmten Vertretern der kommunalen Ebene zum Teil diskutiert, die Theater und Orchester aus dem Kulturraumgesetz herauszulösen. (Zuruf des Abg. Franz Sodann, DIE LINKE) Ich kann davor nur warnen, weil ich glaube: Wenn wir das aus dem Kulturraumgesetz herauslösen, wird es keine gute Zukunft an der Stelle geben, weil die Lastenteilung aufgehoben (Zuruf von der CDU: Genau!) und weil es unser Haushalt nicht hergeben wird, dass wir flächendeckend oder auch nur in den Großstädten Staatstheater machen. (Frank Richter, SPD, steht am Mikrofon.) Vor diesem Hintergrund bin ich eher dafür, dass wir uns das Kulturraumgesetz noch mal anschauen, weil es in den Kulturräumen mittlerweile die eine oder andere Finanzierung gibt, die von Anfang an in der Form nicht vorgesehen war. So sind mittlerweile auch Zoos enthalten. Ich will das jetzt gar nicht – – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?