Jörg Urban

Die arbeiten eben schlecht!) Wir erleben seit über einem Jahr, wie sich ein ganzes Land mit Leibeskräften gegen die Macht dieser Pandemie stellt, wie Ärztinnen und Ärzte, wie Pflegerinnen und Pfleger, wie viele Menschen im Gesundheitssektor, bei der Polizei, aber auch in der Staatsverwaltung und in der Staatsregierung bis an die Grenzen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte ich meinen aufrichtigen Dank allen Pflegekräften in Krankenhäusern und Seniorenheimen aussprechen, auch den Ärzten, den Soldaten der Bundeswehr, den Mitarbeitern der Gesundheitsämter und anderen Behörden, und zwar dafür, dass sie auch über …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Staatsministerin Köpping, ich muss hier erwidern, weil ich nicht akzeptieren kann, dass Sie sich als Ministerin herstellen und Fake News in einer Art und Weise verbreiten, wie ich es mir hätte nicht vorstellen können. Der Vergleich der Infektionszahlen in Sachsen mit den Wahlergebnissen der AfD ist an …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sachsen ist mittlerweile deutschlandweit Spitzenreiter bei den Neuinfektionen. Der Anteil der Covid-Patienten auf den Intensivstationen nimmt weiter zu und beträgt teilweise 60 %. Viele Krankenhäuser berichten vom Erreichen der Kapazitätsgrenzen – und das trotz …

Wir reden jetzt zum Änderungsantrag! –

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auch wenn einige Kollegen versucht haben, vom Anliegen unseres Antrages abzulenken, so geht es heute nicht um die Gefährlichkeit des Coronavirus, es geht nicht um Kapazitäten der Intensivmedizin und auch nicht um Zahlenspiele mit Neuinfizierten und nicht um …

Dann nehmen Sie uns auch ernst!) – Herr Urban, die Verfassungsväter haben sehr weise geurteilt, als sie damals dieses Grundgesetz zusammengebaut haben. Gerade in diesen Zeiten beweist es, dass es das ist, was es ist, nämlich unsere deutsche Verfassung und die Grundrechte. (Ivo Teichmann, AfD: Diese gilt es zu schützen!) – Diese schützen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im Artikel 20 des Grundgesetzes heißt es: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Seit März dieses Jahres kann man das „ist“ durch ein „war“ ersetzen. (Och! von der CDU und den …

Vielen Dank, Herr Präsident. Es ist eine sachliche Richtigstellung. Frau Schaper hatte vorhin angesprochen, dass die AfD im März den Notstand gefordert hätte. Das ist falsch. Wir haben damals gefordert, den Katastrophenfall auszurufen. Der Katastrophenfall ist selbstverständlich nicht mit Ausgangsbeschränkungen verbunden. (Beifall bei …

Ich war nicht dort! – Weitere Zurufe von den LINKEN und der AfD –

Hören Sie auf die Fachleute!) Natürlich sind die Maßnahmen, die wir ergriffen haben, hart. Sie sind wahrscheinlich auch beispielslos in der bundesrepublikanischen Geschichte. Wir alle hätten uns gewünscht, dass es nicht notwendig gewesen wäre, sie zu ergreifen. (Jörg Urban, AfD: Und Fachleute widersprechen dem!) Aber wenn wir …

Da widersprechen Ihnen die Fachleute!) Das bringt mich jetzt wieder zu Herrn Dr. Weigand, der auf der einen Seite sagt: „Wir müssen darüber reden, ob 300, 400 Menschen es wert sind, diesen Aufwand zu betreiben“, aber dann sagt: „Jeder Tote ist einer zu viel.“ Na, was denn nun? Beides geht nicht! (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN …

Hören Sie mal auf die Fachleute, aber Sie wollen es ja nicht!) – Wenn Sie eine Frage stellen wollen, dann kommen Sie an das Mikrofon und stellen eine Frage. Sie sehen, dass sich aller sieben Tage die Infektionszahlen verdoppeln und dass wir aller zehn Tage ungefähr eine Verdoppelung derjenigen Patienten haben, die intensivmedizinisch …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatsminister Schenk, ich bin ein Stück weit entsetzt, wie Sie mit Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk umgehen. Wir mussten gerade hören, dass Kritik an der derzeitigen Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gleichgesetzt wird damit, dass man ihn abschaffen wollte, dass man kein Interesse …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn möchte ich eines sagen: Es gibt eine Fraktion, von der, wenn sie hier vorn steht, erwartbar und verlässlich ist, dass Hass und Hetze im Parlament verbreitet werden. Das ist die grüne Fraktion. (Beifall bei der AfD – Zurufe von den BÜNDNISGRÜNEN) Das Parlament ist die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Anton, Sie hatten gerade von der Einstimmigkeit des Beschlusses über den Abschiebestopp gesprochen. Es ist eine Verständnisfrage; ich bin kein Innenpolitiker: Bedeutet das im Umkehrschluss, dass Herr Wöller diesem Abschiebestopp bisher immer zugestimmt hat, in der Pauschalität?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Entschließungsantrag der Linksfraktion geht aus unserer Sicht in eine völlig falsche Richtung. Sie wollen einen allumfassenden Lastenausgleich für alle möglichen Bereiche, die Einbußen durch die Corona-Maßnahmen hinnehmen mussten. Es geht zum Beispiel um eine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Schubert, ich muss intervenieren, weil Sie zum wiederholten Male versucht haben, uns zu unterstellen, dass wir als AfD kein Interesse daran hätten, das Parlament bei wichtigen Entscheidungen einzubeziehen, weil wir im Frühjahr tatsächlich gesagt haben, es solle der Notstand ausgerufen werden, um all …

Jawohl. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Unternehmer, Gewerbetreibende, Arbeitnehmer, Rentner, Schüler! Liebe sächsische Bürger! (Susanne Schaper, DIE LINKE: … und Bürgerinnen!) Ich möchte in meiner Rede zum erneuten Corona-Lockdown in Sachsen mit der …