Jörg Urban

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Dierks, ich bin immer wieder begeistert, wie Sie es schaffen, sich hier vorn hinzustellen, über irgendwelche Aussagen zu fantasieren, die die AfD gemacht haben soll, die allein Ihrer Phantasie entspringen, die aber komischerweise immer geeignet sind, die AfD in einem schlechten Licht dastehen zu lassen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Kollegin! Statistik macht sich jeder, wie er sie braucht. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall – Zurufe aus mehreren Fraktionen – Glocke des Präsidenten) Die zusätzlichen Betten in der Intensivmedizin in Sachsen nützen Ihnen bei der Bewältigung dieser Krise überhaupt nichts, wenn Sie das …

Ja, Kollege, dieses Sprichwort ist bekannt. Es sollte in der Präambel jeder Koalitionsvereinbarung stehen. Es wäre schön, wenn Sie sich dies zu eigen machen und endlich anfangen würden, differenziert mit Corona umzugehen, an den wirklich wichtigen Punkten zu agieren und nicht pauschal wie der Dorfteich über alles Beschränkungen …

Nein. Seit Jahren beklagt die Deutsche Krankenhausgesellschaft fehlendes Personal, insbesondere in der Intensivmedizin. Auch während der schweren Grippe 2017/2018 arbeiteten etliche Kliniken am Limit, standen Krankenbetten zum Teil auf Korridoren, wurde das medizinische Personal überlastet. (Zuruf von der CDU) Wo waren damals die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Verrückt ist der, der immer die gleichen Dinge tut, aber andere Ergebnisse erwartet“, soll Albert Einstein gesagt haben. Die CoronaPolitik der Bundesregierung wie auch der sächsischen Landesregierung ist bis heute von Irrtümern, Überheblichkeit und der Unfähigkeit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die AfD-Fraktion hat in dieser Sondersitzung des Sächsischen Landtags die sofortige Beendigung des Lockdown und der damit verbundenen Beschneidung der bürgerlichen Grundrechte beantragt. Wir haben Ihnen ausführlich und mit Verweis auf wissenschaftliche Erkenntnisse …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die AfD-Fraktion hat den Sächsischen Landtag zu einer Sondersitzung zusammengerufen mit dem Ziel, dass dieses Parlament die Sächsische Staatsregierung beauftragt, den Lockdown von Wirtschaft und Bildung und die Außerkraftsetzung der Grundrechte der Bürger umgehend …

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich möchte diese Theorie – ich habe es ja als absurdes Theater bezeichnet – noch einmal aufgreifen, dass hier irgendwer sagen würde, die Alten sollten doch sterben. Das ist natürlich ein Framing, das auch Herr Dierks aufgemacht hat. – Frau Hammecke, niemand sagt das. Im Gegenteil! Wir werfen Ihrer Regierung …

Absurdes Theater!) Wir müssen auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegebereich denken. Sie arbeiten seit Monaten in Ausnahmesituationen. Das kann krank machen, und es ist ein weiterer Grund dafür, dass wir die Zahl der mit Corona Infizierten senken müssen. Die Menschen im Gesundheits- und Pflegebereich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Natürlich muss ich darauf reagieren. Das alte Märchen: 15 % der Energieversorgung. Wie oft sollen wir es noch sagen? Windkraft ist nicht grundlastfähig. Das ist die installierte Leistung, von der Sie reden, es ist nicht die Energieversorgung. Wenn Sie im Winter keinen Wind haben und die Sonne in der Nacht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Herr Urban zieht keine Klamotten an!) Ich weiß nicht, ob ich mich darüber freuen oder ärgern soll, dass Sie das Niveau im Landtag hier so absenken. (Proteste bei den LINKEN) Auf alle Fälle demaskieren Sie sich selbst mit Ihrer Wortwahl in dieser Debatte. Das spricht für oder gegen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Mertsching, Sie haben hier einen Aufschlag gegeben, um das Ganze ins richtige Licht zu rücken. Wir reden hier über den Kohletagebau in Polen. Wir reden darüber, wie unsere Energieversorgung in Zukunft gesichert werden soll. Wir reden auch davon, wo Umweltschäden entstehen. Das, was wir Ihnen vorwerfen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Dierks, es wird nicht besser. Dass Sie uns im Plenum beschimpfen, sind wir inzwischen gewohnt. (Zuruf von der CDU: Sie haben angefangen!) Das ist auch nicht das Schlimmste. Das bekommen wir einigermaßen gut bezahlt. (Zuruf von der CDU: Mit Ihnen wird doch nichts besser!) Aber Sie machen wieder das, was …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Kliese, wie immer: „Wir spielen Menschen gegeneinander aus.“ Das gebe ich Ihnen zurück: Sie spielen Menschen gegeneinander aus. Gerade Ihre Partei, die SPD, spielt regelmäßig Junge gegen Alte, Schwarze gegen Weiße, Männer gegen Frauen, Schwule gegen Heteros aus. Das ist Ihre Politik. (Beifall bei der …

Nein. – Schon im Frühjahr 2020 gingen die Infektionszahlen vor Beginn des Lockdowns zurück. Ein signifikanter Einfluss auf das Infektionsgeschehen war bereits damals nicht nachweisbar, und das ist keine Verschwörungstheorie oder eine Missachtung der Wissenschaft, Herr Gemkow. Inzwischen belegen zahlreiche internationale Studien wie die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Ausstiegsstrategie für Lockdown in Sachsen geplant“, unter dieser Überschrift berichtete am Donnerstag letzter Woche der MDR über die Pressekonferenz der Landesregierung. Neuigkeiten: so gut wie keine. Die aktuellen Testergebnisse, Infektionszahlen, dazu Worthülsen …

Vielen Dank. – Herr von Breitenbuch, Sie hatten zur Sachlichkeit aufgerufen; das gebe ich gern zurück. Ich habe in keiner Weise mit der Gießkanne Geld verteilen wollen. Wir – ich und auch Herr Barth – haben sehr differenziert gesagt: Es gibt Bereiche, in denen Ihre Koalition Geld ausgibt. Besonders den Aufwuchs der Ministerialbürokratie …

Eine Kurzinvention, Herr Vizepräsident. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Herr Urban.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hat die Regierungskoalition im vergangenen Jahr eine historische Trendwende in der sächsischen Haushaltspolitik eingeleitet? Folgen Sie jetzt den südeuropäischen Staaten, die ihre Haushalte schon seit mehr als einem Jahrzehnt nur noch mit Krediten ausgleichen …

Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Richter, Sie haben jetzt meine Fraktion angesprochen. Sie haben darum gebeten, dass wir die Einzelbestandteile, die Maßnahmen der Corona-Verordnungen akzeptieren, und Sie haben auch darum gebeten, dass wir das Bemühen der Staatsregierung, mit diesen Maßnahmen die Corona-Epidemie in den Griff zu bekommen, …