Holger Mann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal danke ich gerade den demokratischen Fraktionen für Wortbeiträge, in denen sie zum Problem gesprochen und sich damit auseinandergesetzt haben, was sich ändern muss. Ich hatte schon auf zwei Aspekte verwiesen: auf die Förderung bei der Unterstützung von Digitalisierungsmaßnahmen im Einzelhandel und auf die verschiedenen Städtebauprogramme. Ich möchte noch einmal Einzelnes hervorheben. Wir haben eine höhere Konkurrenz und schrumpfende Anteile des Einzelhandels. Deswegen bedeutet dieser Wandel im Handel auch in Großstädten, dass in Zukunft das Nebeneinander von Handel mit Wohnen und Arbeiten in Innenstadtlagen wieder wachsen muss. Die Debatte über Nutzungsformen und Anforderungen der Neubebauung des Leuschnerplatzes in Leipzig zum Beispiel zeigt dies wie in einem Brennglas. Dort fordert der Stadtrat mindestens 30 % Wohnanteile, es sollen aber auch wieder stärker moderne Arbeitsplätze ihren Ort finden, wie in der Wissenschaft, oder neue Arbeitsformen wie Coworking. Dass das nicht nur ein Großstadtthema ist, zeigt das jüngste Beispiel in Augustusburg. Zweitens: Der demografische Wandel heißt auch, dass wir in Zentren neue soziale Orte der Begegnung und Zusammenarbeit schaffen müssen. Das können Kooperationen von öffentlichen oder öffentlich geförderten Einrichtungen, wie zum Beispiel der Sächsischen Verbraucherzentrale mit dem Weißen Ring, und lokale Vereine in Stadtzentren sein. Görlitz ist dafür das jüngste Beispiel. Die Neuorientierung – das kam schon mehrfach zur Sprache – auf höhere Aufenthaltsqualität auch in zentralen Straßenlagen ist wichtig. Selbst in Städten wurden Magistralen und Bundesstraßen viel zu lange als Zubringer zur Autobahn verstanden. Darunter litten nicht nur die Umwelt und die Sicherheit der Bürger, sondern auch die Attraktivität des lokalen Einzelhandels. Hier ist ein Umsteuern vonnöten. Ich kann nur sagen: Auch das Beispiel Pirna zeigt, dass sich eine autofreie Innenstadt, die gut angebunden ist an Parkplatz- und ÖPNV-Systeme, bewährt und dazu beiträgt, dass der Einzelhandel gewinnt. Zu guter Letzt: Es gebe viele gute Beispiele in Sachsen, die zeigen, dass Elemente davon zusammen mit lokalen Händlerringen, Wertschöpfungsketten und Vermarktung vor Ort produzierter Produkte funktionieren. Das gibt mir das Vertrauen darin, dass wir, wenn wir diesen Einfallsreichtum der regionalen Händler, ihre Innovationsfähigkeit heben und stärken, dann auch diese Herausforderung bestehen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD sowie vereinzelt bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Holger Mann für die SPD-Fraktion. Gibt es Bedarf an einer erneuten Runde? – Dann, bitte, Herr Löser für die BÜNDNISGRÜNEN.