Dr. Claudia Maicher

Vielen Dank. Ihre Rede hat mich veranlasst, ein paar Gedanken dazu zu äußern. Ich bin wirklich erschüttert und überzeugt, viele die uns zuhören – und es hören sehr viele zu – bleiben mit großem Fragezeichen und auch Empörung zurück. Sie vergleichen – so habe ich es zumindest wahrgenommen – den Aufbau der Gedenkstätte KZ-Sachsenburg, über den wir hier seit über zehn Jahren hartnäckig im Parlament diskutieren, mit dem unermüdlichen Engagement von Geschichtsvereinen vor Ort, von Angehörigen, die dort Insassen hatten, die gequält wurden, sowie von kommunalen Gruppen, die sich engagieren, mit einer Baumaßnahme. Sie tun hier so, als handele es sich bei diesem Projekt lediglich um eine Baumaßnahme oder Infrastrukturmaßnahme, die man auch mal zwei Jahre später noch umsetzen könnte, weil im Moment die PMO-Mittel nicht abgerufen werden können. Aus meiner Sicht missachten Sie völlig die Verantwortung, die wir haben, diese Maßnahme endlich umzusetzen. Ich finde es wirklich zynisch, den Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren zu sagen, dass es vielleicht erst irgendwann später umgesetzt wird. Ich finde es auch interessant, dass Sie hier so tun, als bräuchten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Einladung, um konstruktiv Änderungsanträge im Haushaltsverfahren einzubringen, über die die Koalition dann erst entscheiden oder prüfen müsste. Wir haben diese Änderungsanträge eingebracht. Wir haben diese Vorschläge gemacht. Wir haben in der letzten Legislatur gemeinsam mit Ihrer Fraktion und mit der SPD-Fraktion wichtige Fortschritte gemacht. Wir haben in die Gedenkstättenpädagogik investiert und für die Gedenkstätte Sachsenburg die Mittel beschafft, die jetzt nicht mehr zur Verfügung stehen oder nicht weitergeführt werden. Wir haben beim Bund erfolgreich für die Ministerin als Stiftungsratsvorsitzende den Antrag für das Geld vom Bund vorbereitet. Jetzt so zu tun, als würde man uns einladen, doch mal konstruktiv zu prüfen, was kommt, während gleichzeitig allen Engagierten hier ein Schlag versetzt wird, – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Ihre Zeit.