Reden (53)
15.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, mich so sachlich wie möglich und nur solange wie nötig mit diesem Antrag zu beschäftigen. (Lachen und Sprechen.) Zum 13. Mal wird dieser Antrag im saarländischen Landtag beraten. Es ist mal wieder einer der Daueranträge der AfD. Ein unreflektierter Antrag, nicht …
15.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Bezüglich der Reihenfolge der heutigen Tagesordnung versuche ich, unter Punkt 2 wieder etwas zurückzukommen. Wir reden in Erster Lesung über die Einführung des ersten Saarländischen Klimaschutzgesetzes. (Beifall von der SPD.) Es wurde …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag wurde heute vor- (Abg. Schäfer (SPD)) getragen. In der letzten Sitzung wurde dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt. In der letzten Sitzung hatten die CDU- und die SPD-Fraktion jeweils gute Anträge zu diesem Themengebiet eingebracht. Dieser Antrag nun passte im ersten …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der unter Tagesordnungspunkt 18 eingereichte Antrag der AfD-Fraktion wurde bereits am 13. Juli, am 14. September, am 12./13. Oktober und am 17. November im saarländischen Landtag beraten. Ich führe weiter aus und gebe Ihnen, Herr Schaufert, in einer Sache recht: Der Krieg …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz kurz darauf eingehen, zumindest in diesem Punkt fühle ich mich angesprochen. Ich sehe ganz sicher davon ab, hier einen Faasends-Beitrag zu leisten, wollte aber doch noch einmal hervorheben, wie oft der von Ihnen genannte Antrag in dieses Gremium eingebracht …
15.02.2023
Sehr geehrter Herr Dörr, danke sehr. Sie brauchen keine Angst zu haben, ich befasse mich nicht erst seit heute mit Ihren Anträgen. Wir sind in dieser Legislaturperiode schon etwas länger unterwegs. Ich durfte schon einige Male zu Ihnen sprechen. Ich freue mich auf die nächsten Male und werde die Liste fortführen. - Herzlichen Dank. …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie zu den nun folgenden Tagesordnungspunkten vonseiten der SPD-Fraktion begleiten. Herr Dörr, Sie haben es angesprochen. Einige Male haben Sie den Antrag eingebracht. Sie müssen an dieser Stelle nicht untertreiben. Der unter Tagesordnungspunkt 16 eingereichte …
18.01.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der unter Tagesordnungspunkt 12 eingereichte Gesetzentwurf der AfD-Fraktion wurde bereits am 07.02.2018, am 18.09.2019 und am 12.05.2021 im saarländischen Landtag beraten. Im Jahr 2022 nicht - vielen Dank dafür. (Lachen. - Beifall von der SPD und vereinzelt von der CDU.) In …
07.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der Tatsache, dass Rot-Grün kann, haben wir als Fraktion unsere Reise in die 17. Periode des saarländischen Landtags angetreten. Hier im Raum ist hoffentlich jedem bewusst, dass das Thema Umwelt längst nicht mehr auf ein Ministerium begrenzt werden kann. Es ist die …
07.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir, bevor ich für den Bereich Arbeit die Vertretung des Kollegen Sisamci übernehme, der leider, wie gestern schon zu sehen war, erkrankt ist - von dieser Stelle gute Besserung -, zuerst auf den Kollegen Theobald minimalst bezüglich Einzelplan 05 …
17.11.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dörr, auch uns fällt es schwer, immer wieder auf diesen Antrag zu antworten, und zwar aus folgendem Grund: Die Abschaffung der CO- (Abg. Schäfer (SPD)) VID-19-Verordnung, die Sie immer wieder fordern, …
12.10.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Heute darf ich mich im Namen der SPD-Fraktion mit dem eben eingebrachten Antrag der AfD befassen, mit einem Antrag, den die AfD-Fraktion, wie von ihr selbst erwähnt, so bereits mehrfach in das Plenum des …
23.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Fordler! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerpräsidentin, ich bedanke mich zunächst für Ihr großes Engagement und das der Beteiligten der vergangenen und der jetzigen Legislaturperiode des saarländischen Landtags. Ich danke vor allem für die schnelle Ansetzung …
