Florian Schäfer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie zu den nun folgenden Tagesordnungspunkten vonseiten der SPD-Fraktion begleiten. Herr Dörr, Sie haben es angesprochen. Einige Male haben Sie den Antrag eingebracht. Sie müssen an dieser Stelle nicht untertreiben. Der unter Tagesordnungspunkt 16 eingereichte Gesetzesentwurf beziehungsweise der von Ihnen neu gefasste Antrag wurde als Antrag bereits am 19.09.2018, 23.10.2018, 16.01.2019, 10.04.2019, 15.05.2019, 19.06.2019, 28.08.2019, 26.08.2020, 16.09.2020, 22.06.2022 sowie am 12. und 13.10.2022 eingereicht. Somit wird er heute - sage und schreibe - zum zwölften Mal eingereicht. (Beifall von der SPD und vereinzelt bei der CDU.) In der letzten Debatte vom 12. und 13.10.2022 führte mein Kollege Sascha Haas aus, dass wir diesen Antrag ablehnen. Wir verfolgen einen ganz anderen Ansatz, denn wir möchten begabte und hochbegabte Kinder und Jugendliche in heterogenen Lerngruppen an allen saarländischen Schulen fördern. Außerdem gibt es bereits gesonderte Angebote, die sich gezielt an begabte und hochbegabte Kinder und Jugendliche richten. Überraschenderweise hat sich nichts an unserer Haltung geändert. Deshalb lehnen wir den Antrag ab. - Vielen Dank. (Beifall von der SPD.)