Florian Schäfer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dörr, auch uns fällt es schwer, immer wieder auf diesen Antrag zu antworten, und zwar aus folgendem Grund: Die Abschaffung der CO- (Abg. Schäfer (SPD)) VID-19-Verordnung, die Sie immer wieder fordern, war bisher ein jährlicher respektive halbjährlicher Antrag, der von Ihnen gestellt wurde. Es folgt wohl nun die Änderung in einen Dauerauftrag der monatlichen Art und Weise. (Heiterkeit bei der SPD.) In meinem vorherigen Berufsleben war ein Dauer auftrag wirklich etwas Anständiges und Schönes. Was Sie daraus machen, hat anderes Niveau! (Beifall von der SPD.) Die Ausgestaltung des Antrages hat sich vielleicht in der Form und einigen Worten verbessert, aber inhaltlich ist es weiterhin eine ethische Katastrophe, die zeigt, dass Sie nichts, aber auch wirklich gar nichts verstanden haben. Wissen Sie, Herr Dörr, die Kolleginnen und Kollegen und ich könnten in Zukunft unsere Erwiderungen einfach wiederholen beziehungsweise die Reden halten, die wir beim letzten Mal vorgetragen haben. Ich kann mich leider nicht so ausdrücken, wie ich es gerne wollte, da das Antlitz dieses Hohen Hauses nicht beschädigt werden soll. Das schaffen Sie aber schon alleine! (Beifall von der SPD.) Sie haben es heute Morgen mit Ihrer Fraktion mit dem Kommentar zur Ombudsstelle bewiesen. Sie behaupten, Ihre Fraktion wäre ein Orakel, das sehen könnte, was in Zukunft passiert. Sie maßen sich an, die Kompetenzen fraktionsübergreifend bemessen zu können. Das ist am heutigen Morgen schon ein starkes Stück! Jetzt will ich auf die positiven Dinge eingehen, nämlich auf unseren Gesundheitsminister . (Anerkennende Zurufe und Beifall von der SPD .) Wir gehen weg von den Schau-Anträgen der AfD hin zu einem vernünftigen Ansatz, den der Minister mit seinem Appell an die Gesellschaft der Freiwilligkeit dargelegt hat. Wenn Sie dann die Zahlen vergleichen - was Sie, so denke ich, gut machen, mit Ihren Recherchen der Leserbriefe der Saarbrücker Zeitung beweisen Sie das immer wieder -, dann werden Sie sehen, dass dieser Appell bei der Bevölkerung angekommen ist. (Zuruf des Abgeordneten Dörr (AfD).) Es war ein richtiger Schritt mit richtiger Wirkung, den Minister Jung mit Unterstützung der Regierung und des Landtages getan hat. Zweitens. Die Lockerungen, die er jetzt bei den W erkstätten für Menschen mit Behinderung und den Gemeinschaftsräumen in Alten- und Pflegeheimen in Bezug auf das Tragen von Masken durchführt, sind der nächste richtige Schritt, denn sein Fingerspitzengefühl und sein Vorgehen zeigen, was doch alle, die schon länger in diesem Parlament sitzen, gelernt haben: Wir müssen mit dem Thema umgehen und es nicht einfach niederreden oder wegreden oder es uns wegwünschen, was ich auch schon beim letzten Mal erwähnt hatte. Dies hat auch zur Folge, dass die seit dem 12.11. gültige Corona-Verordnung nun für vier Wochen Gültigkeit hat und nicht für zwei wie vorher mit den Änderungen. Ich will nur einen kurzen Blick auf die Zahlen werfen. Sie sehen es selbst. Wir sprachen bei der letzten Plenarsitzung von einem Tagesindex von 1.664,5. Wir sprechen im Saarland zum Stand vom 15.11. von 216,1. Aber eines sollten wir doch seit diesem Zeitpunkt nicht vergessen, nämlich die Menschen, die leider - Sie haben es thematisch anders angesprochen - verstorben sind. Es waren wieder 77 Menschen. Natürlich sterben Menschen tagtäglich, auch an anderen Krankheiten. Aber w as war das Ziel in der ganzen Zeit? Natürlich müssen wir darauf achten, dass es durch die immer noch bestehende Verordnung nicht dazu kommt, dass unser Kranken- und Pflegesystem überlastet wird. Das steckt doch dahinter! Ich habe versucht, diese Botschaft beim letzten Mal zu vermitteln. Aber nehmen Sie es, wie Sie es wollen. Wir werden diesen Anträgen weiterhin begegnen. Tun Sie mir einen Gefallen. Lesen Sie einfach meine Rede nach. Diese Möglichkeit haben Sie. Zum Abschluss sage ich, dass wir diesen AfD-Antr ag natürlich ablehnen. Der Worte sind genug gewechselt. - Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD.)