Alwin Theobald

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal weise ich zurück, dass ich die Unwahrheit gesagt hätte. Aber es überrascht mich nicht, Herr Minister, dass Sie so reagieren. Sie haben auch heute Morgen schon zur Kollegin Petra Fretter gesagt: Sie reden hier dummes Zeug! Das passt anscheinend derzeit zu Ihrem parlamentarischen Verhalten. Mein Verhalten ist das jedenfalls nicht. (Beifall von der CDU.) Hätten Sie - jetzt greife ich Sie tatsächlich persönlich an - als Gesundheitsminister die Bewältigung der Arzneimittelkrise zur Chefsache gemacht, wüssten Sie besser, worüber Sie reden. Ja, Sie haben vorhin gesagt, der neue Bundesgesundheitsminister habe eine Liste mit den relevanten Medikamenten angelegt. Das haben Sie auch in der Antwort, die ich vorhin zitiert habe, auf meine Anfrage geschrieben. Ich habe den Link verfolgt. Ist das die Basis, auf der Sie Politik machen? Der Link, den Sie angegeben haben, führt zu einer Liste, die letztmalig im Juni des letzten Jahres aktualisiert wurde. (Lachen und Beifall von der CDU.) Sie haben den Kollegen Spahn angesprochen. Richtig, er hat bereits 2021 gesagt, wir brauchen eine nationale Reserve Gesundheitsschutz. Diese wurde unter Schwarz-Rot auch beschlossen. Es wurde aber nicht umgesetzt. Es gibt auch hier ein eklatantes Umsetzungsproblem der Ampel, weil im Grundsatz ja längst geklärt ist, dass bundesweit an 19 Standorten in Deutschland laut Beschluss des Bundes wichtige Materialien wie Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte und - Achtung! - Medikamente mit dem Bedarf für einen Monat beziehungsweise ein halbes Jahr gelagert werden sollen, damit in Notfällen und bei Engpässen Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen mit Mitteln aus der eigenen Reserve unterstützt werden können. Wo ist der Standard für ein solches Lager im Saarland und wann wird es eingerichtet, Herr Minister Jung? Nehmen Sie endlich das Heft des Handelns so in die Hand, dass auch etwas dabei herauskommt.