Christoph Rudolf Schaufert

Jetzt müsste man normalerweise mit den Pult-Gags weitermachen, da mache ich mal einen auf meine Kosten: Ich stehe ja viel weiter weg als die anderen, aber komme trotzdem noch an die Knöpfe. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Eine personell und materiell gut ausgestattete Polizei ist in unser aller Interesse. Dies kann ich wohl im Namen aller hier Versammelten sagen und glaube, da ernte ich keinen Widerspruch. Ich möchte hier pragmatische Punkte und Vorschläge einbringen. Das Thema ist wirklich ernst. Wie schaffen wir es, für unsere Bürger genügend Qualität und Quantität an Vollzugspolizei auf unsere Straßen und in unsere Polizeireviere zu bringen? Ich muss nicht wiederholen, dass die saarländische Polizei unter Nachwuchsmangel leidet, dass die Zahl der Bewerber zurückgeht und ein neues Problem auftaucht, dass nämlich immer mehr und häufiger die Ausbildung, das Studium abgebrochen oder auch nicht bestanden wird. Das setze ich als bekannt voraus. (Abg. Schaufert (AfD)) Die Bürger fordern zu Recht von uns im Landtag, dass ihre Sicherheit nachhaltig gewährleistet wird und wir eine gute Polizei bereitstellen. Dazu bedarf es zuerst einmal genügend Interessenten für den Polizeiberuf. Auf diesem Gebiet wird seit einigen Jahren bereits einiges getan, was ich hier auch einmal lobend erwähnen möchte. Ist das Interesse und der Berufswunsch „Polizist“ bei jungen Erwachsenen schließlich da, so müssen Stellen und Bewerber zueinander gebracht werden. Aus Sicht des Interessenten, der gerne als Polizeibeamter arbeiten möchte, gibt es da verschiedene Aspekte zu beachten. Die Bewerber wissen, dass die Zahl der jährlich zur Verfügung stehenden Stellen begrenzt ist und dass man ein Jahr warten muss, sollte man nicht eine der Planstellen erhalten. Auch in der nächsten Bewerberrunde muss man sich erneut dem kompletten Auswahlverfahren stellen. Hier ist der erste Umstand, den man ändern sollte. Hat jemand das Auswahlverfahren durchlaufen, hat sich allen Tests und Prüfungen gestellt, hat es aber in der Rangfolge nicht geschafft, eine der für diesen Einstellungszyklus vorhandenen Stellen zu bekommen, so wäre es mit Sicherheit zielführend - das Auswahlverfahren hat ja ergeben, dass der Bewerber grundsätzlich geeignet ist -, für die nächste Einstellung bereits eine Zusage oder zumindest eine Option auf ein stark verkürztes Auswahlverfahren zu bieten. Diese Bewerber hätte man dann bereits in der Hinterhand. Um der Bestenauslese gerecht zu werden, muss sicher nach gemachten Erfahrungen noch nachjustiert werden, aber es steht außer Frage, dass, wenn jemand einmal im Test das Wort Chrysantheme richtig geschrieben hat, er dieses Wissen auch ins nächste Jahr retten wird. Vielleicht reift der eine oder andere Bewerber auch noch in der Wartezeit beziehungsweise bereitet sich im Wissen der fast sicheren Einstellung schon gut auf das Studium und die Ausbildung vor. Ein weiterer Faktor für eine starke Bewerberund Einstellungsbasis ist die Zeit bis zur Zusage für den Bewerber. Wir Saarländer sind sehr heimatverbunden und bestrebt, im Saarland oder zumindest in der Region zu bleiben. Dies gilt auch für die meisten Interessenten am Polizeiberuf. Wir sind umgeben von Rheinland-Pfalz und dem einen oder anderen ist es gar recht, von Homburg aus möglicherweise in Waldmohr als Polizist zu arbeiten oder von Nohfelden aus in Birkenfeld und so weiter. Also wird der interessierte und clevere Bewerber sich schon einmal im Saarland und in Rheinland-Pfalz bewerben - auch bei der Bundespolizei, denn das schadet auch nicht. Der Zoll ist bei Interesse an Polizei im weiteren Sinne ebenfalls nicht zu verachten. Zur Sicherheit schickt man auch noch eine Bewerbung nach Hessen oder Baden-Württemberg. Um bei aller Heimatliebe der Saarländer hier zu punkten, ist es erforderlich, der schnellste potenzielle Dienstherr zu sein und dem Interessenten eine Zusage zu erteilen. Daher muss der Einstellungsprozess zeitlich so schnell und straff wie nur irgend möglich gestalten werden. Der Zoll wie das Bundesland Baden-Württemberg haben bereits den Sporttest durch das Deutsche Sportabzeichen in Silber beziehungsweise in Bronze ersetzt. Das sollte als Anforderung zur Einstellung für das Saarland auch genügen und würde einen ganzen Prüfungsteil für Interessenten wegfallen lassen und so das Auswahlverfahren beschleunigen. Es ist ohnehin fraglich, was ein Standweitsprung, ein Hindernislauf durch Kastensegmente, ein Klimmzughang und ein 12-Minuten-Lauf besser abbilden oder belegen könnten als das Deutsche Sportabzeichen. Später werden die Themen Sport und körperliche Fitness ja in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Laufbahnabschnitt des gehobenen Polizeivollzugsdienstes geregelt und auf die körperliche Leistungsfähigkeit zum Bestehen der Ausbildung Wert gelegt. Durch einfachen Nachweis des Sportabzeichens könnte der Zyklus schneller durchlaufen werden, der Interessent würde zeitig seine Zusage erhalten und dadurch für das Saarland, für uns, die Bevölkerung wie die saarländische Polizei gewonnen. Werte Kollegen, der AfD-Fraktion ist daran gelegen, der Bevölkerung zu geben, was sie braucht und verdient: die beste Sicherheit. Der vorliegende Antrag, den Sporttest durch das Deutsche Sportabzeichen zu ersetzen und Bewerbern, die das Einstellungsverfahren durchlaufen und bestanden haben, aber in einem Jahrgang nicht zum Zuge gekommen sind, als vereinfachte Einstellungsoption eine Zusage für den nächsten Studienbeginn zu geben, sind da mit Sicherheit ein Schritt in die richtige Richtung. Ich bitte um Ihre Zustimmung. - Danke. (Beifall von der AfD.)