Michael Frisch

– Frau Präsidentin, vielen Dank. Wenn Sie so nett wären, die Zeit noch einmal gutzuschreiben, die jetzt durch die Unterbrechung entstanden ist. Die Gesamtkosten der Ökostromförderung beliefen sich 2020 auf 30,9 Milliarden Euro, inzwischen getarnt durch Steuerfinanzierung, aber alles andere als verschwunden. Auch die Netzkosten sind …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Geschichte des Scholz’schen Doppelwumms und der in den letzten Wochen beschlossenen Rettungspakete begann nicht mit dem Überfall der russischen Armee auf die Ukraine. Sie begann im Jahr 2000 mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz einerseits und mit dem Atomausstieg 2011 …

Wann war die zuletzt mal in einer Schule?) Ansprechen möchte ich gerne noch das Thema „Innovation und Biotechnologie“. Das hat mich dann doch ein bisschen herausgefordert, Herr Baldauf. (Abg. Christian Baldauf, CDU: Das ist gut so!) Wenn es einen Bereich in der Wissenschaft gibt, wo wir „klotzen“, wie Sie das gesagt haben, dann würde ich …

Fake News!) Darüber bin ich froh. Das ist einer unserer wichtigsten Schwerpunkte, weil wir davon überzeugt sind, dass Kinder die besten Rahmenbedingungen brauchen, um gut gerüstet zu sein, um in dieser Welt als selbstständige, selbstbewusste junge Menschen aufwachsen zu können. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

Das sehe ich aber ein bisschen anders! – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD – Unruhe bei der CDU und bei der AfD) Ich nehme das als Anerkennung dafür, dass Themen, die hier lange, lange Zeit Thema waren, von der Unterrichtsversorgung angefangen bis zu anderen Themen, dass das alles inzwischen sehr, sehr gut aufgestellt ist. Zu einem …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! „Das demokratische System, zu dem unser Staat sich bekennt, beruht auf der Überzeugung, dass man Menschen die Wahrheit sagen kann.“ Dieser Satz von Carl Friedrich von Weizsäcker ist nicht nur eine Mahnung an die Politik im Allgemeinen, er sollte auch für die jetzt beginnenden Haushaltsberatungen im …

Glauben Sie das selbst?) Die AfD ist eine Partei, die in Rheinland-Pfalz von einem Sebastian (Unruhe der AfD – Glocke des Präsidenten) Münzenmaier mit geprägt wird, und dieser verurteilte Straftäter hat jüngst in einem Interview gesagt, dass der Faschist Björn Höcke „sehr gute Arbeit“ mache. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Macht er auch!) …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kollegen von der SPD! – Frau Simon, Sie kommen noch rechtzeitig in Ihren wohlverdienten Feierabend. Ich will Ihnen nicht die Zeit stehlen, aber der Staatssekretär hat in der ihm üblichen freundlichen Art und Weise mich, ich sage einmal, missverstanden. Das möchte ich klarstellen. (Abg. Benedikt Oster, …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir besprechen die Große Anfrage der CDU-Fraktion als letzten Punkt der heutigen Tagesordnung. Gleichwohl ist die Frage der Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz von besonderer Bedeutung mit einem außerordentlich hohen Stellenwert; denn jeder Fall von Kindesvernachlässigung, …

Sehr schade, Frau Ministerin, dass Sie hier mit wirklich zum Teil bösartigen Unterstellungen gearbeitet haben. Das muss ich so feststellen. Ich nenne Ihnen auch gerne Beispiele. Das beginnt damit, dass Sie uns vorwerfen, wir wollten nicht die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung. Das haben wir hier seit Jahren …

Genau das ist doch das Problem!) Wenn Sie jetzt in dem Sinne eine Unterabteilung in der Realschule plus bilden wollen, werden Sie keine Akzeptanz bei den Kindern und Familien dafür bekommen, weil das als Resterampe enttarnt wird. Duale Ausbildung verdient nicht diese Resterampe, die Sie machen wollen. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS …

Nein! Hat keiner gesagt!) Damit werden wir keine Probleme lösen, weil Sie das Thema einfach nur bei einer bestimmten Gruppe in einer Bevölkerung verorten. Das ist genau das, was das Handwerk nicht will. Die Kampagne sagt genau das Gegenteil aus. Sie sagt aus, dass auch Haushalte mit Akademikerinnen und Akademikern stolz sein müssen, wenn …

Wenn Euch nichts mehr einfällt, kommt das!)

Wie konnte das denn sein?) – Herr Frisch, wie konnte das sein. Offensichtlich gab es Fehler im Controlling und im Management, die jetzt aufgeklärt werden müssen, (Zurufe der Abg. Michael Frisch, AfD, und Christian Baldauf, CDU – Glocke des Präsidenten) aber grundsätzlich ist das Angebot, das die Öffentlich-Rechtlichen für alle …

Welch eine üble Unterstellung!)

Wir führen einen Wirtschaftskrieg! Faktisch führen wir den! Putin hat den angefangen, klar! – Glocke des Präsidenten) Sie aber tun so, als ob wir ihn angefangen hätten. (Abg. Michael Frisch, AfD: Nein! – Vereinzelt Unruhe im Hause) Das haben wir in keiner Weise, aber Sie tun immer so, wir sollen die Sanktionen sein lassen, und dann wird …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Deutschland hat sich schon lange aus der energiepolitischen Realität verabschiedet und sich zum grünen Schilda gemacht. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es war ein beeindruckendes Beispiel von Staatskunst, wirtschaftlich abzurüsten, indem man die Axt an die …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wer heute als Neukunde einen Energievertrag abschließen will, braucht gute Nerven, vor allem aber einen dicken Geldbeutel. Private Haushalte zahlen für ihren Strom aktuell 52 ct/kWh, 64 % mehr als noch vor einem Jahr. Im gleichen Zeitraum stieg der Gaspreis um sage und schreibe 340 % auf …

Das war noch während der Rede! – Widerspruch von der SPD) – Bitte? Also, ich habe es nicht gesehen. Dafür braucht man den Blickkontakt. (Zurufe von der CDU: Ah! – Weitere Zurufe aus dem Hause) – Entschuldigung! Ich möchte jetzt nicht mit Ihnen darüber diskutieren. Ich habe es aber noch einmal deutlich gesagt, während der Rede und – wir …

Schauen Sie mal nach NRW!) und das trotz der Situation, dass auch – das kann man jetzt mit „leider“ betiteln – Betrugsfälle verhindert werden müssen. Wenn etwas überheblich ist, dann ist es, sich hier hinzustellen, und immer nur „mehr, mehr, mehr“ zu fordern. Keine konkreten Umsetzungsvorschläge, (Glocke der Präsidentin) null Komma null. …