Michael Frisch

Sehr schade, Frau Ministerin, dass Sie hier mit wirklich zum Teil bösartigen Unterstellungen gearbeitet haben. Das muss ich so feststellen. Ich nenne Ihnen auch gerne Beispiele. Das beginnt damit, dass Sie uns vorwerfen, wir wollten nicht die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung. Das haben wir hier seit Jahren gebetsmühlenartig wiederholt. Diese Unterstellung weise ich entschieden zurück. Ähnliches gilt für die Durchlässigkeit unseres Schulsystems. Ich komme von der BBS, das wissen Sie. Ich habe da wirklich Karrieren von Schülern erlebt, angefangen vom Berufsgrundschuljahr bis hin zum Fachabitur. Wir haben ein durchlässiges System, und das wollen wir auch. Erzählen Sie hier bitte nicht einen solchen Unsinn. Weiter muss man sehr deutlich sagen, die Bundesländer, die eine verbindliche Grundschulempfehlung haben oder bis vor Kurzem hatten, wie Sachsen, gehören doch bildungspolitisch zu den Spitzenreitern in diesem Land, und da steht Rheinland-Pfalz keineswegs. (Beifall der AfD) Wir sind gespannt, wo sich Rheinland-Pfalz in den nächsten Studien, die kommen, platziert. Im Übrigen, wenn Sie sagen, der AfD-Antrag bringt uns nicht weiter. War es denn Ihre Politik der letzten Jahre, die uns weitergebracht hat? (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Die Zahlen, die Herr Paul eben präsentiert hat und über die das Handwerk und die Industrie entsetzt sind (Abg. Sven Teuber, SPD: Bundeszahlen! Das waren Bundeszahlen!) und über die sie sagen, das wird unser wirtschaftliches Vorankommen in den nächsten Jahren massiv behindern, haben Sie politisch zu verantworten. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Wenn Sie Initiativen und Strategien starten, die aber nicht funktionieren, dann ist es allerhöchste Zeit, darüber nachzudenken, dass wir hier einmal neue Ideen und Strategien einbringen. (Beifall bei der AfD) Das tun wir, und das weisen Sie zurück mit dem Verweis, das sei nicht zielführend. Schließlich, reden Sie doch einmal mit Handwerkskammern und IHKs. Ich habe das kürzlich in Trier getan. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Die finden unsere Ansätze hochspannend, und die sind tatsächlich dafür, dass wir wieder ein mehrdifferenziertes Schulsystem in Rheinland-Pfalz bekommen, weil sie sagen: Das wird ein Teil der Lösung für den Fachkräftemangel sein. Nicht der einzige Teil, wir sind durchaus offen für andere Teile, auch für eine qualifizierte Zuwanderung, aber ein „Weiter so“ kann angesichts der Situation, die wir haben und die für unsere Wirtschaft fatal ist, nicht der richtige Weg sein. Danke schön. (Beifall der AfD –