Michael Frisch

Wie konnte das denn sein?) – Herr Frisch, wie konnte das sein. Offensichtlich gab es Fehler im Controlling und im Management, die jetzt aufgeklärt werden müssen, (Zurufe der Abg. Michael Frisch, AfD, und Christian Baldauf, CDU – Glocke des Präsidenten) aber grundsätzlich ist das Angebot, das die Öffentlich-Rechtlichen für alle Zuschauerinnen und Zuschauer machen, dadurch nicht infrage zu stellen; denn wenn es Probleme im Controlling und im Management gab, hat das nichts mit dem Programmauftrag zu tun, aus dessen Verständnis heraus die ARD und das ZDF einmal gegründet worden sind, nämlich die Bürger mit faktenbasierten, gut recherchierten Neuigkeiten zu informieren, klare faktenbasierte Kenntnisse zu vermitteln und der Bevölkerung klar zugängliche Informationen zu geben. Dieser Auftrag ist nach wie vor aktuell. Dass Sie das nicht wollen, ist vollkommen klar. Sie hätten am liebsten wahrscheinlich propagandistische Sender à la Fox News in Deutschland, die das Bild bestimmen (Zurufe von der SPD) – wie BILD TV, ja, ähnlich haben wir es hier schon – und dann alles in eine Richtung lenken. Wenn wahrscheinlich 90 % der Gelder gestrichen werden, regieren dann über die Informationsberichterstattung an junge Leute die Algorithmen bei TikTok oder Instagram. Da können Sie den Öffentlich-Rechtlichen schlechtreden, wir halten das Programmangebot, was der Öffentlich-Rechtliche macht, trotz aller Managementschwierigkeiten für sinnvoll und notwendig. Das werden wir auch weiter unterstützen. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei den FREIEN WÄHLERN) Wir werden den Reform- und den Aufklärungsbedarf als Gremienmitglieder und auch hier im Parlament als beratendes Gremium des Medienänderungsstaatsvertrags – die Staatssekretärin wird sicherlich darauf eingehen, deshalb spare ich diese Passage aus – konstruktiv begleiten. Wir werden in Zukunft darauf achten, dass verantwortungsvoll, maßvoll und sparsam mit den Geldern der Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler umgegangen wird. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Das grundsätzliche Informationsangebot muss ausgebaut werden, sodass auf allen digitalen Kanälen künftig junge Leute besser erreicht werden können. Auch das muss ein Anspruch der Zukunft sein. Daran werden wir hier alle gemeinsam wie auch in den Räten – die, die von uns dorthin entsandt sind – arbeiten. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)