Michael Frisch

Er soll sich dafür entschuldigen! – Zurufe des Abg. Dirk Herber, CDU – Weitere Zurufe von der CDU – Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin)

Waren wir!) mit dem zuständigen Ministerium Verbesserungen und Anpassungen bewirkt hat. Gerade das Präventionsgebiet Eifel, das in der vergangenen Legislaturperiode zusätzlich zum Schutze der Tierhalter ausgerufen worden ist, ist auf Initiative der FDP-Fraktion gemacht worden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir über die …

Sie haben zu viele Gruselfilme geschaut! –

Wie bitte? Wissen Sie, wo Asbach ist?) Ich habe in meinem Redebeitrag dargestellt – da haben Sie leider nicht zugehört –, was wir in den vergangenen Jahren zum Thema „Wolfsmanagement“ gemacht haben, dass wir genau die Fragestellung bearbeitet und sichergestellt haben, (Zuruf von der AfD: Zu wenig, zu spät!) was es als Rahmen braucht, …

Das ist doch billig!) Wir haben seit dem Jahr 2012/2013 eine Steigerung von rund 1,4 Milliarden Euro im kommunalen Finanzausgleich von knapp 2 Milliarden Euro auf 3,4 Milliarden Euro. Wir werden das Geld noch einmal erhöhen, das das Land in den KFA steckt. Ich glaube also, das ist gut. Die Rückläufe der Kommunen – in der Großen Anfrage …

Die habe keine!) Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Kommunen brauchen Geld. Sie kennen die Probleme, die in erster Linie auf die unzureichende Finanzausstattung zurückzuführen sind. Unsere Kommunen wollen bauen. Sie wollen ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten und verbessern. Wie aber sollen sie das machen, wenn der Geldbeutel leer ist? …

Wir wollen sie abschaffen! Ganz einfach!) Dann zu einigen Angaben, die Sie hier gebracht haben. Ihre Überschrift war im Prinzip die gewesen: Nur Rheinland-Pfalz hat noch Straßenausbaubeiträge, so ungefähr. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Sie sollten mal auf meine Einlassung eingehen!) Das ist natürlich sehr stark vereinfacht. Richtig …

Das ist doch gesetzlich vorgeschrieben! Die haben doch gar keine Wahl!) Ich möchte auch darauf hinweisen, dass seinerzeit, als die große Diskussion da war, der Rat der Städte und die Gemeinden bei der Einführung ein klares Bekenntnis zu den wiederkehrenden Beiträgen abgelegt haben, (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) wobei an dieser …

Auch die Tatsache, dass eben aus Ihren Reihen ein respektvoller Umgang mit anderen Abgeordneten ausdrücklich negiert worden ist, ist ein Skandal. Das zeigt, was Sie wirklich von Demokratie und demokratisch respektvollem Umgang miteinander halten. (Beifall der AfD –

Sehr geehrte Frau Ministerin, das waren jetzt viele kluge Sätze, viele Selbstverständlichkeiten, die Sie hier vorgetragen haben, denen ich natürlich zustimmen kann. Auch wir sind für eine Demokratieerziehung, für eine Demokratiebildung, die tatsächlich diesen Namen verdient. Ich habe aber allzu oft auch in meiner eigenen Tätigkeit als …

Wenn Ihnen sonst nichts einfällt! – Weitere Zurufe von der SPD – Glocke des Präsidenten) Herr Weber, warten Sie, bis es ruhiger ist.

– Vielen Dank, Herr Präsident. Ich halte noch einmal fest, Herr Kollege Teuber ist weder auf meine fünf Punkte eingegangen noch hat er jetzt zugehört, als ich auf seine Kurzintervention geantwortet habe. (Abg. Sven Teuber, SPD: Doch, dann haben Sie nicht zugehört! –

Herr Kollege Teuber, wissen Sie, wir sind beide Lehrerkollegen. Sie sollten wissen – das habe ich immer praktiziert –, dass es nicht in Ordnung ist, hier aus einer Situation zu zitieren, die der Betreffende nicht kennt, die zu nutzen, um irgendwelche Dinge auf Dritte zu übertragen. Das ist nicht in Ordnung. Ich finde es auch nicht in …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Das hat uns die Geschichte mehr als einmal gelehrt. Auch unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung muss verteidigt werden gegenüber Bedrohungen von innen wie von außen. Dies zu tun ist nicht nur die Aufgabe des Staats, sondern die Pflicht …

Die Erfahrungen sind aber schlecht, die sie machen! Das ist ja das Problem!) – Das sind sehr gute Erfahrungen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Reden Sie mal mit den Leuten! Sie fahren ja keinen Zug! Sie kommen doch mit dem Auto nach Mainz!) Das Potenzial liegt aus unserer Sicht nicht nur im Bereich des Klimaschutzes und der Luftreinhaltung, …

Wie wollen Sie das denn finanzieren?) Deshalb braucht es für eine Mobilitätswende, die Reiselust statt Reisefrust verspricht, eine starke Schiene. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD –

Wer bezahlt das?) Gleichzeitig sehen wir in der aktuellen Situation eine Überlastung auf einzelnen Strecken und Bahnsteigen. Nur wäre es jetzt genau falsch, die überfüllten Züge zum Anlass zu nehmen, keine Zukunft für ein vergleichbares Ticket zu sehen. Die richtige Antwort – da wird andersrum ein Schuh draus – wäre der Ausbau des …

Ja, natürlich!) Ich will nur noch einmal festhalten, Kollege Barth hat gerade gesagt, auch er hat kein Problem bei der Umsetzung des Gesetzes als Träger in seiner Kommune. (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Er kann es ja auch!) Da bin ich sehr froh; denn bei den Reden, die Sie hier halten, hört sich das immer ganz anders an. Es ist schön …

Vielen Dank, Herr Präsident. Das waren jetzt wieder jede Menge Nebelkerzen, die hier geworfen worden sind. (Zuruf von der SPD: Ja, ja! –

Fake News!) Das ist AfD-Politik, ohne ansonsten Lösungen herbeizuführen. Ich möchte deutlich machen, wir sind miteinander schon weiter gewesen in der Debatte. Es braucht einen politischen Konsens darüber, dass wir den Erzieherinnen und Erziehern in den Kitas, allen Fachkräften, die dort arbeiten, allen, die dort helfen, diese …