Michael Frisch

Das sehe ich aber ein bisschen anders! – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD – Unruhe bei der CDU und bei der AfD) Ich nehme das als Anerkennung dafür, dass Themen, die hier lange, lange Zeit Thema waren, von der Unterrichtsversorgung angefangen bis zu anderen Themen, dass das alles inzwischen sehr, sehr gut aufgestellt ist. Zu einem leistungsstarken Land gehört auch der gute Rahmen für die gute Bildung. Das schaffen wir. Gute und gebührenfreie Bildung ist ein zentraler Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben. Noch einmal: Der größte Posten in unserem Haushalt, 5,8 Milliarden Euro, zeigt schon einmal sehr, sehr deutlich, wie stark und wichtig uns das Thema „Bildung“ ist. Sie ist der finanzstärkste Posten in unserem Haushalt. Das machen wir ganz bewusst. Wir sind nämlich stolz auf unsere gute Unterrichtsversorgung, und wir stellen auch in diesem Schuljahr wieder rund 1.600 neue grundständig ausgebildete Lehrkräfte ein und schaffen in beiden Haushaltsjahren rund 600 zusätzliche Stellen. Parallel dazu will ich sagen, haben wir einen sehr schönen Prozess zum Thema „Schule der Zukunft“ gestartet, weil wir einfach wollen, dass sich die Kinder in unserem Land so aufstellen können, dass sie die Kompetenzen erlangen, die sie brauchen, um irgendwann Berufe ausüben zu können, die wir heute noch nicht kennen. Insofern steigern wir auch in der frühkindlichen Bildung mit rund 936 Millionen Euro unsere Investitionen. Ich sage als Ministerpräsidentin, weil ich oft mit Kollegen und Kolleginnen anderer Bundesländer zusammen bin und weiß, was dort für große Sorgen im Bildungssektor bestehen: Die Bildungslandschaft in Rheinland-Pfalz ist sehr gut aufgestellt. (Abg. Anke Beilstein, CDU: Das sehen nicht alle so! –