Michael Frisch

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kollegen von der SPD! – Frau Simon, Sie kommen noch rechtzeitig in Ihren wohlverdienten Feierabend. Ich will Ihnen nicht die Zeit stehlen, aber der Staatssekretär hat in der ihm üblichen freundlichen Art und Weise mich, ich sage einmal, missverstanden. Das möchte ich klarstellen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Sie fühlen sich immer missverstanden! ) – Das liegt daran, dass Sie nie genau zuhören und mich dann auch noch bewusst falsch interpretieren. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Den Menschen muss es schlecht gehen im Winter!) Meine Bedenken, die ich hier geäußert habe, richteten sich ausdrücklich nicht gegen die Kinderschutzdienste oder Jugendämter. Natürlich müssen die im Sinne des Wächteramts des Staates intervenieren, wenn es in den Familien schiefläuft. Meine Kritik bzw. unsere Stoßrichtung bezog sich darauf, dass wir politische Entwicklungen der letzten Jahre haben – vielleicht von den letzten Jahrzehnten –, die Familien immer mehr von ihren Erziehungsaufgaben – freundlich gesagt – entlasten und damit auch die Erziehungskompetenz von Eltern aus meiner Sicht geschwächt haben. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ihr Menschenbild!) Wir wissen, wie bedeutsam der Zusammenhalt und die emotionale Bindung in einer Familie zwischen Eltern und Kindern für den Kinderschutz sind. Eltern sind die ersten und besten Kinderschützer, die es gibt. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Keine Ahnung! – Zuruf der Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD. Das gilt es ganz klar festzuhalten. Der Staat hat die Wächterfunktion und nur dann – nur dann – einzuschreiten, wenn Eltern dieser Aufgabe nicht mehr gerecht werden. Insofern war es mein Ansatz (Abg. Benedikt Oster: Ja, ja, Oberlehrer!) – es wäre schön, wenn Sie zuhören würden, Herr Staatssekretär – zu sagen, wir müssen Familien noch einmal stärken, weil das der primärste und effektivste Kinderschutz ist, den es gibt. Hier sehen wir in der Politik der vergangenen Jahre Fehlentwicklungen. (Unruhe im Hause) Das war unser Wunsch. Insofern möchte ich noch einmal klarstellen, da haben Sie mich an der einen Stelle missverstanden. Wir brauchen die Jugendämter; wir brauchen die Kinderschutzdienste. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Schade, dass zwei Minuten so lang sein können!) Wir schätzen ihre Arbeit und werden sie auch weiterhin unterstützen. (Beifall der AfD)