Michael Frisch

Hört doch erst einmal zu! Es ist wie im Kindergarten!) wenn ich sage, dass es im Interesse aller liegt, wenn wir auch künftig unsere Kirmes feiern können und genießen können, aber das Problem in § 26 POG ist erkannt. Es ist ein Problem, und ein möglicher Lösungsweg liegt vor uns, ein erster Vorschlag in die richtige Richtung liegt nun …

Ich kann gerne noch einmal, ich darf nicht! –

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte die erweiterte Redezeit kurz nutzen, um noch einmal auf zwei Punkte einzugehen, die eben auch mir persönlich an dieser Stelle kritisch entgegengehalten worden sind. Wir haben ein realistisches Menschenbild. Wir wissen, dass es natürlich Kriegsflüchtige gibt, politisch Verfolgte gibt, die in …

Meine Damen und Herren! Die deutsche Asylpolitik schadet nicht nur unseren Bürgern, sie entfremdet uns auch zunehmend von unseren europäischen Partnern. Während Polen, Ungarn und Tschechien schon länger einen restriktiven Kurs in Sachen Zuwanderung fahren, haben zuletzt auch Dänemark, Schweden und Italien einen klaren Kurswechsel …

Es gibt Probleme! Ich habe nicht die Menschen als Problem bezeichnet!) Da Sie überhaupt nicht auf Putin eingehen und darauf, dass Putin in vielen Bereichen Ursache für diese Flucht ist, kann man eigentlich nur vermuten, dass Sie immer noch sehr putinfreundlich sind. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ich ganz sicher nicht!) Wir haben uns schon …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Asylkrise begleitet uns jetzt seit acht Jahren, acht Jahre von anfänglicher Willkommenseuphorie über anschließenden Kontrollverlust hin zu einer kurzen pandemiebedingten Atempause und aktuell zu neuen Rekordwerten bei illegalen Grenzübertritten. Keimte im Jahr 2021 noch die Hoffnung, dass aus …

Peinlich, peinlich! – Zurufe der Abg. Dr. Jan Bollinger und Joachim Paul, AfD)

Unglaublich!) Zu dem zweiten Punkt, Herr Frisch: Ich habe in dem Redebeitrag dargelegt, wie die FDP-Fraktion Ihren Alternativantrag bewertet. Wir bleiben dabei, dass Ihr Alternativantrag für uns als FDP-Fraktion, aber auch als Koalition (Abg. Benedikt Oster, SPD: So ist es, Marco!) keine Alternative ist. Das müssen Sie respektieren. Da …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Marco, auch Dir danke, dass Du gewürdigt hast, (Unruhe bei der SPD) dass wir uns selbstverständlich für den Kinderschutz wie viele andere in diesem Haus einsetzen, auch wenn wir vielleicht andere Vorstellungen haben, was der optimale Weg dazu ist. Nur an einem Punkt muss ich Dich korrigieren. Das kann so …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sexueller Missbrauch von und sexualisierte Gewalt an Kindern sind abscheuliche Verbrechen, die mit aller Härte verfolgt und bestraft werden müssen. Genauso wichtig ist es, dass den Betroffenen schnellst- und bestmöglich geholfen wird und sie dabei nicht mehr Folgebelastungen erfahren als unbedingt …

Volljährigkeit ist abgesenkt worden! – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Ich habe die ganzen Bundesländer angesprochen. Nordrhein-Westfalen, CDUmitregiert, hat jetzt im Koalitionsvertrag das Wählen mit 16 auch für die Landtagswahl eingeführt. Bei der Kommunalwahl, die sie 2020 hatten, hat die CDU beim Wählen mit 16 eigentlich …

Verehrte Kollegen! Herr Ehmann, Sie haben eine Lanze gebrochen, sich für das politische Interesse und die Motivation junger Menschen in die Debatten in unserem Land einzubringen. Ich will dem gar nicht widersprechen, wobei ich, gerade bei den Schülergesprächen, die wir zum Teil auch gemeinsam bestritten haben, die Erfahrung gemacht habe, …

Sehr gut! Sachlich, so muss es sein!)

Die würden sich freuen, die Angehörigen!)

Das haben Sie gestern Abend schon aufgeschrieben! Geben Sie es zu!) Das Leid der Angehörigen und der Verletzten ist doch groß genug. (Abg. Michael Frisch, AfD: Erklären Sie mal, warum!) Meine Damen und Herren, die schreckliche Tat, die sich am Dienstag, dem 18. Oktober, in Oggersheim zugetragen hat, steckt uns noch in den Knochen. Zwei …

Wie bitte?) Um es gleich vorweg zu sagen: An dieser Instrumentalisierung beteiligen wir uns nicht. (Beifall bei der SPD –

Besser schlecht regiert als nicht regieren!) – Herr Frisch, wissen Sie, dass Sie von Autokratien träumen, sehe ich an der Russland-Nähe Ihrer Partei. (Zurufe von der AfD: Oh!) Dass man in einer Demokratie gemeinsam Kompromisse macht, ist eine Stärke dieses Landes. Deswegen springe ich auf Ihre lustigen Versuche, mich zu provozieren, …

Sie müssen das ja wissen! Schauen Sie einmal auf Ihre Umfragewerte!) Ja, wir sind in Deutschland in einer krisenhaften Situation, die über uns gekommen ist, weil in Europa eine Friedensordnung, eine Freiheitsordnung erschüttert worden ist, auf die wir nach Ende des Zweiten Weltkriegs gebaut haben, auf die wir uns verlassen haben, ja, die …

– Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass wir das geklärt haben. Abschließend bleibt festzuhalten: Nicht nur der Ampel in Berlin, auch der Landesregierung in Rheinland-Pfalz fehlt es an einer Energiestrategie, die dem Wohl unserer Bürger und dem Erhalt des Industriestandorts Deutschland gerecht wird. Trotz Energieknappheit und Preisexplosion …

Abschließend bleibt festzuhalten – – –