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Kathrin Anklam-Trapp

SPD 12.05.2022 Sitzungen 18/23

Oh! Was können wir denn da tun?) Dies kommt nicht oft vor, und es liegt nicht an irgendwelchen Zeitungsberichten, sondern am Gegenstand dieser Debatte. Gestern hat man noch mit der Holzhammermethode versucht, uns klarzumachen, dass Bundesthemen nichts im Landtag zu suchen haben, auch wenn das Land über den Bundesrat durchaus Einfluss nehmen könnte. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Die Botschaft hörten wir wohl, doch überzeugen konnte man uns nicht. Jetzt vollziehen die gleichen Lehrmeister schon heute eine vollständige Kehrtwende und bringen selbst ein reines Bundesthema auf die Tagesordnung, was allein schon aus dem Namen hervorgeht: Bundesausbildungsförderungsgesetz. Ich sehe wohl, dass es gestern ein Antrag war und heute nur eine Debatte ist. (Zuruf des Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dies macht aber keinen Unterschied. Der Landtag redet über etwas, was ihn eigentlich nichts angeht und dessen Auswirkungen nicht ihn, sondern in erster Linie die Studierenden betreffen. (Heiterkeit im Hause –

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