Dr. Bernhard Braun

Der Schluss war schon!) Vielen Dank. (Beifall der AfD)

Lassen Sie mal den Finger bei sich! – Heiterkeit im Hause) – Unabhängig welcher Körperteile, die Abgeordnete Bätzing-Lichtenthäler hat jetzt das Wort und sonst keiner.

Mein Gott, was für ein Unsinn!)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben heute schon viel gehört; wenige Vorschläge für die Zukunft von der CDU, aber wir haben gestern viele interessante Dinge von der Finanzministerin gehört. Deswegen will ich damit anfangen, der Finanzministerin dafür zu danken, dass sie gestern diese Vorschläge gemacht hat, vor …

Sehr diszipliniert!) An den Schulen, Berufsschulen, Hochschulen und Universitäten entscheidet sich die Zukunft. Doch immer weniger Studierende entscheiden sich für ein Studium in Rheinland-Pfalz. (Zuruf von der SPD) Die Zahlen des Statistischen Landesamts zeigen: Im siebten Jahr in Folge verlassen uns mehr Studierende als zu uns ins Land …

Der ist immer schlecht zu verstehen! – Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD) Wir werden noch Gelegenheit haben, diese Frage zu klären. Wir wollen diese 48 Millionen Euro nutzen, um insgesamt unter Einbeziehung des Kreditvolumens, der Zinsverbilligungsprogramme und des KlimaschutzSofortprogramms des Bundes unser Fördervolumen von bisher 375 …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben uns natürlich bemüht, den schönsten Blumenstrauß zu haben. Wir haben auch das größte Danke zu sagen an Anne Spiegel. Ich will herzlichen Dank sagen für die Zeit als Abgeordnete und die Zeit als Ministerin. Es war eine wunderschöne Zeit. Ich hoffe, in Berlin geht es genauso wunderschön …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Lage ist dramatisch, dramatischer, als wir alle vor einem halben Jahr befürchtet hatten. Ich glaube, niemand im Saal hätte gedacht, dass wir uns zurzeit in einer solch dramatischen Lage befinden würden, dass die Inzidenzen höher sind als jemals in Deutschland, auch in Rheinland-Pfalz. In …

Der Text muss eigentlich weg! Der vorgelesene Text muss doch weg!) dass die Eigenschaften der Impfung, die man uns versprochen hatte, nicht wirklich eingetreten sind. Was mich einfach wundert, ist, dass wir uns so stark auf das Thema „Impfungen“ konzentrieren. Die Inzidenzzahlen sind wichtig, die Infektionszahlen sind wichtig, (Abg. …

Wir haben das Kabaret gar nicht angerufen!) Die Ampel soll orange blinken, aber dafür gibt es nun wirklich keinen Bedarf. Die einzige Alternative für eine vernünftige, vorausschauende und nachhaltige Politik ist und bleibt die Alternative für Deutschland, (Glocke der Präsidentin) auch in Rheinland-Pfalz. (Heiterkeit im Hause) Die …

Ich will jetzt nicht Herrn Joa aufwerten, (Abg. Michael Frisch, AfD: Können Sie auch gar nicht!) aber trotzdem klarstellen, dass das alles falsch war, was Sie gesagt haben, aber wirklich alles. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Daher ist die Argumentation, dass Kommunen an Windkraftanlagen oder Solaranlagen verdienen können, doch …

Vielen Dank. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich natürlich, dass das Thema „Klimaschutz“ einen so großen Raum einnimmt. Wenn ich die FW richtig verstanden habe, ging es tatsächlich um Klimaschutz und nicht um die allgemeine Verschuldung der Gemeinden. Das werden wir an anderer Stelle bereden können. (Abg. Gordon …

Das war nicht versprochen, das war ein geäußerter Wunsch! Nicht versprochen!) Ministerin Schmitt hat im letzten Plenum immerhin stolz berichtet, sie habe zu zwei Handelsgipfeln eingeladen, und dort habe man sich – ich zitiere – Dingen Instrumente erarbeitet.“ Hut ab, aber der Rest ist schweigen. Passiert ist nichts. Die CDU-Fraktion …

Ist die FWG jetzt auch auf dem Trip wie die AfD?) Obwohl wir seit Jahrzehnten vergeblich wirksame Impfstoffe gegen verschiedene Erkrankungen zu entwickeln versuchen, haben wir plötzlich und unerwartet nach sechs Monaten Pandemie gleich mehrere wirksame Impfstoffe zum Schutz vor derselben zur Verfügung. Ich bezeichne es als großes Glück, …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das CDU-Bashing war an der Stelle völlig berechtigt, will ich mal betonen, weil Sie eine Position haben, die überhaupt nicht erklärbar ist. Weil es Ihnen nicht passt, dass wir uns da korrekt verhalten, bauen Sie einen Popanz auf, wir würden irgendwo im Pfälzerwald Windkraftanlagen bauen wollen. …

– Ja, das werde ich wiederholen, weil wir nämlich gesagt haben, wir erkennen das an, was das MAB-Komitee sagt. Ich weiß nicht, warum Sie dauernd daran zweifeln, weil wir das tun. Vielleicht aber zu Beginn, Sie haben wahrscheinlich die falsche Überschrift gewählt, weil die richtige gewesen wäre: AfD will heimlich ihr Atomsüppchen weiter …

Aber nicht per Antrag, sondern per Tat!)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist zumindest einmal eine gewisse Hartnäckigkeit, die Sie vonseiten der CDU an den Tag legen. Das ist der Pluspunkt, den man schon einmal verteilen muss. (Zurufe der Abg. Gordon Schnieder und Martin Brandl, CDU) Seit Jahren bohren Sie an der gleichen Stelle, finden aber anscheinend kein Öl und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Danke erst einmal, Frau Wächter, für die Rede, (Abg. Christian Baldauf, CDU: Gern, Annalena! – Heiterkeit bei der CDU) die für die Opposition gehalten wurde, auch wenn es darin hauptsächlich um Staus ging, Sanierungsstaus und Straßenstaus. Ich möchte beginnen, wie Sie geschlossen …

Es geht nicht um müssen, sondern um dürfen!) – Ganz ruhig. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Die Haushaltsrechnung 2019 sowie der Vermögensbericht wurden vorgelegt. Der Rechnungshof hat die Haushaltsrechnung stichprobenweise überprüft. Die CDU konnte sich im Rahmen der Rechnungsprüfungskommission einen konkreten Einblick verschaffen. …