Dr. Bernhard Braun

Sehr diszipliniert!) An den Schulen, Berufsschulen, Hochschulen und Universitäten entscheidet sich die Zukunft. Doch immer weniger Studierende entscheiden sich für ein Studium in Rheinland-Pfalz. (Zuruf von der SPD) Die Zahlen des Statistischen Landesamts zeigen: Im siebten Jahr in Folge verlassen uns mehr Studierende als zu uns ins Land kommen. Wir wissen, wie schwer es unseren Unternehmen im Moment fällt, Fachkräfte zu rekrutieren, und Sie lassen unsere jungen Menschen einfach ziehen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Die kommen doch nicht von der Uni!) Rheinland-Pfalz liegt im Vergleich mit den anderen Bundesländern auf dem vorletzten Platz bei den Grundmitteln für Studierende. Das geht zulasten einer Attraktivität unserer Hochschulen. Das ist fatal für die Zukunft dieses Landes. (Beifall der CDU) Frau Ministerin Ahnen, es ist richtig: Die TU Kaiserslautern – Sie erwähnten sie gestern breit – wurde in den letzten Jahren weltweit durch exzellente Forschung bekannt. Doch ihre Ausstattung beeinträchtigt diese Entwicklung. Die Gebäude sind marode und der Sanierungsstau gewaltig. Die besten Geräte helfen nicht, wenn sie in Gebäuden untergebracht sind, die größtenteils aus den 70er-Jahren stammen und als Provisorium gedacht waren. Herr Minister Hoch, ich fordere Sie auf, machen Sie nicht dort weiter, wo Ihr Vorgänger aufgehört hat. Setzen Sie den Ruf der TU Kaiserslautern nicht leichtfertig aufs Spiel durch eine planlose Neustrukturierung. Wenn wir im innerdeutschen Wettbewerb um kluge Köpfe und die Klügsten überhaupt mithalten wollen, reicht Ihre Finanzierung bei Weitem nicht aus, nicht in Kaiserslautern und nicht an anderen Orten. Deshalb setzt sich die CDULandtagsfraktion für eine höhere Grundmittelfinanzierung unserer Hochschulen ein. Das sind echte Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. (Beifall der CDU – Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Corona-Krise hat uns noch einmal wie unter einem Brennglas gezeigt, welche gesundheitspolitischen Fehlentwicklungen in den letzten Jahren – ja fast Jahrzehnten – abgelaufen sind, und sie hat die Herausforderungen und Probleme unseres rheinlandpfälzischen Gesundheitssystems sichtbar gemacht: Ärztemangel, fehlende Medizinstudienplätze, Pflegekraftmangel, Unterfinanzierung unserer Krankenhäuser. (Abg. Martin Haller, SPD: Sag doch mal! Einmal mehr ein Zerrbild der Realität!) All diesen Entwicklungen haben SPD-geführte Landesregierungen tatenlos zugesehen. (Beifall der CDU –