Hans Jürgen Noss

Jawohl!) Noch einen letzten Punkt: Ich habe gerade gesagt, Mathematik und katholische Religion. Sie können hier vorne sagen, was Sie wollen, da schützt Sie die Verfassung. Auch das ist ein Recht, das Sie haben. (Abg. Joachim Paul, AfD: Müssen wir da dankbar sein? – Heiterkeit bei der AfD – Unruhe im Hause) Ich sage Ihnen ganz offen, Sie …

Ja, ja!) Dass ausgerechnet die, die die Verantwortung für all das tragen, was jetzt die Menschen auf die Straße treibt, deren berechtigte Empörung diffamieren und rechtschaffene Bürger zu Staatsfeinden erklären, ist zynisch und beschämend. Meine Damen und Herren, der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn hat vor einem Jahr gesagt, wir …

Erschreckend!) Ja, es war richtig, zu Beginn der Pandemie mit harten Maßnahmen zu agieren. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Moralapostel!) Wenn man nicht weiß, wie groß eine Bedrohung ist, muss man zuallererst vorsichtig sein. Deshalb haben die meisten Menschen diese Maßnahmen geduldig mitgetragen. Was aber dann folgte, war eine …

Umgekehrt!) Ich habe es so formuliert: Aufgrund der demografischen Entwicklung ist die Tendenz aber abnehmend. Das bedeutet auf Deutsch oder anders ausgedrückt, (Abg. Martin Haller, SPD: Das ist Deutsch!) die Menschen, die das Eigentum besitzen, sind in der Altersstruktur fortgeschritten. Gerade junge Menschen haben weniger Eigentum. …

Rohrkrepierer!) dass er in Rheinland-Pfalz 5 % beträgt und nur drei Länder einen niedrigeren haben: Frau Wächter, zwei Presseerklärungen und zwei Pressekonferenzen zu machen, diesen kleinen Unterschied wegzulassen und dann zu sagen, macht Euch Nordrhein-Westfalen zum Vorbild, da kann ich nur sagen, Chapeau, das muss man erst einmal …

Genau! – Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Im Übrigen sind das – Herr Streit, oder wer das eben gesagt hat – nicht nur zinsverbilligte Darlehen. Nein, das stimmt eben nicht. Es sind Tilgungszuschüsse: bei Haushalten mit mittleren Einkommen 5 % der ISB-Darlehen und bei geringen Einkommen 7,5 % der Förderdarlehen, also Geld, das nicht …

So ist es!) Leider ist es aber nicht so simpel; (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) denn Deutschland ist ein föderaler Rechtsstaat, und wir leben in einer Mediengesellschaft. Die Irrläufer aus anderen Republikteilen entfalten auch hier ihre Wirkung. Daher ist das Agieren der Union völlig verantwortungslos. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS …

Klare Ansage! – Widerspruch von der CDU –

Das ist doch keine Versteigerung hier!) Hatte uns nicht die jetzige Bundesministerin Anne Spiegel zum Jahresbeginn 2021 versprochen, im Klimaschutzministerium nach dem Beförderungsskandal aufzuräumen? Hat sie das? Die fragwürdige Werbepraxis reicht zurück in die Zeit der für die Beförderungsaffäre verantwortlichen früheren …

Genauso ist es! – Weitere Zurufe von der SPD – Zuruf des Abg. Philipp Fernis, FDP) und kriminalisiert damit friedliche Demonstranten. Sie, Frau Dreyer, Sie haben nichts gegen diese unglaubliche Hetze getan. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) Dabei wäre es Ihre Pflicht gewesen, das Gespräch mit den Bürgern zu suchen. Warum waren Sie …

Völlig daneben!) Umso befremdlicher ist es, wie das politische und gesellschaftliche Establishment auf die Proteste reagiert. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) Was Medien und Politik an Arroganz, Ausgrenzung und offener Feindseligkeit über jene Bürger ausschütten, (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Offene Feindseligkeit?) die es …

So ist es!) Jetzt auf einmal sieht alles ganz anders aus, und die Landesregierung lässt sich von den Regierungsparteien für eine Ankündigung feiern, deren Umsetzung noch in weiter Ferne liegt, meine Damen und Herren. (Beifall der AfD) Vieles spricht dafür, dass der politische Druck aus den Kommunen zu groß geworden ist; denn inzwischen …

Richtig!) Herr Präsident, ich werde später zeigen, wo die Ampelkoalition im Haushalt 2022 Schwerpunkte setzt. Dabei muss ich nicht im Detail wiederholen, was unsere Finanzministerin Doris Ahnen gestern eindrücklich erläutert hat, nämlich dass Rheinland-Pfalz auf einem langfristig angelegten Weg erfolgreich ist. Ich gehe daher zunächst …

Sie haben nichts dafür getan, dass es schneller geht! – Zurufe der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD, und Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Präsident, es ist ein bisschen laut. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) – Ich versuche nachher, auch zuzuhören. Das wäre ganz gut. Man kann vielleicht in einem Konversationsraum etwas …

Tüchtige Aufregung! – Unruhe bei der SPD) Das ist unfassbar! Andernach liegt nicht in Rheinland-Pfalz, so so. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Das hat keiner gesagt! – Weitere Zurufe von der SPD) – Nichts relativieren, bitte. Bei dem Thema nicht. Das dürfen wir alle zusammen nicht dulden. Es braucht null Toleranz und einen starken Staat. Der …

Das sagt der Richtige! – Glocke des Präsidenten) Herr Paul, Sie haben nicht das Wort. Das Wort hat Herr Dr. Braun. (Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Herr Abgeordneter Paul! (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Sie stören die Sitzung!)

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich kann nur eines sagen: Sie haben Herrn Schnieder die ganze Rede geklaut. Das ist nämlich sein Gebiet, das er immer aufgreift. Sie haben hier einen wahren Gemischtladen an Forderungen vorgebracht, die zunächst mit dem ursächlichen Thema nichts zu tun haben. Einerseits sagen Sie, die Kommunen sind verarmt. …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2015 haben sich im Pariser Klimaschutzabkommen über 150 Staaten dahin gehend vereinbart, die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu beschränken, wobei als anzustrebende Zielgröße eine Steigerung der globalen Durchschnittstemperatur um höchstens 1,5 Grad Celsius genannt …

Vielen Dank. – Zunächst: Als damals die Konversion erforderlich wurde, waren die Menschen in der Region des Hahns regelrecht berauscht: berauscht von der Idee, dass dort ein Flugplatz entstehen könnte, der ihre Wirtschaft nach vorne bringen würde. Es war nicht nur die SPD, die jetzt dasteht. (Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE …

Verehrter Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Als die Fraktion der FREIEN WÄHLER letzte Woche die Aktuelle Debatte zum Thema „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“ beantragte, erhoffte ich mir zunächst einmal den positiven Willen mitzuhelfen, dass der Hahn wieder fliegt. Das ist auch das, was sich die Menschen vor Ort …