Hans Jürgen Noss

Erschreckend!) Ja, es war richtig, zu Beginn der Pandemie mit harten Maßnahmen zu agieren. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Moralapostel!) Wenn man nicht weiß, wie groß eine Bedrohung ist, muss man zuallererst vorsichtig sein. Deshalb haben die meisten Menschen diese Maßnahmen geduldig mitgetragen. Was aber dann folgte, war eine gesundheitspolitische Geisterfahrt mit einer Mischung aus Dilettantismus, Starrköpfigkeit und Ignoranz, die verheerende Spuren hinterlassen hat und deren Folgen uns noch lange beschäftigen werden. Ich möchte nur einige aus der endlosen Kette von schweren Fehlern aufzählen, die sich Bundes- und Landesregierung in der Pandemie geleistet haben: erhebliche Beeinträchtigungen unserer Wirtschaft durch Lockdowns, die so gut wie keinen Effekt auf die öffentliche Gesundheit hatten. Das wurde erst kürzlich durch eine umfassende Metastudie der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore nachgewiesen. (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Haben Sie die richtig gelesen? – Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) Dadurch wurden Betriebe in die Insolvenz getrieben, allen voran im Gastgewerbe. Die Inflation wurde angeheizt und der Fachkräftemangel verschärft. Dreistellige Milliardenschulden, die aufgenommen worden sind, um die schlimmsten sozialen Auswirkungen der Lockdowns zu mildern, lasten schwer auf den Schultern kommender Generationen. Zwei Jahre lang hat man es nicht geschafft, verlässliche Daten zu erheben. Für die Bewertung der Lage wurden wahlweise erst Inzidenzen, dann R-Werte, anschließend Hospitalisierungen und Todesfälle und angesichts unter Omikron rapide sinkender schwerer Erkrankungen wieder die epidemiologisch irrelevanten Inzidenzen herangezogen, (Abg. Andreas Rahm, SPD: Ein Geschwurbel ohne Ende! – Weitere Zurufe aus dem Hause) nur um die Panik weiter aufrechterhalten zu können. (Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Bis heute wird nicht einmal sauber zwischen wegen oder mit Corona hospitalisierten oder verstorbenen Menschen unterschieden. (Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!) Statistischer Blindflug und mangelnde Evidenz waren die fragwürdige Basis harter Maßnahmen und anhaltender Grundrechtseinschränkungen, (Anhaltend Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten – Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) darunter auch solche, die unsere Kinder und Jugendlichen massiv getroffen haben: monatelanger Unterrichtsausfall, eingesperrt hinter Masken – selbst beim Abitur –, Verlust von Sozialkontakten und häusliche Isolation. (Abg. Philipp Fernis, FDP: Verlust von Sozialkontakten haben Sie! Das merkt man!) Rapide ansteigende psychische Probleme bis hin zu einer Vervielfachung von Suizidversuchen sprechen eine deutliche, traurige Sprache. (Zurufe der Abg. Hans Jürgen Noss und Benedikt Oster, SPD) Nicht umsonst wachsen Unmut und Protest gegen eine solche Politik. (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) Die Menschen wollen ihre Freiheit zurück, wie es in anderen Ländern längst passiert. Dieser Protest ist gut und richtig. Solange er sich friedlich und gesetzeskonform verhält, hat er unsere ausdrückliche Unterstützung verdient. (Beifall der AfD –