Dr. Oliver Kusch

Herr Präsident, ich habe darauf hingewiesen, dass wir die Prüfung fordern. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und Einführung! Das ist ein Unterschied! Ist nicht ergebnisoffen!) Diese Woche ist von der deutschen Intensivmedizinergesellschaft ein 22-seitiges Diskussionspapier veröffentlicht worden, das auch genau diesen Punkt …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Wir reden heute über Organspende. Ich möchte Ihnen erneut von einem Patienten erzählen, den ich nach seiner Herztransplantation begleiten durfte. Das kann man öffentlich machen. Er hat nämlich auch öffentlich darüber gesprochen. Er sagte: Seitdem ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Wir beschäftigen uns heute mit dem Hitzesommer 2026 als „Weckruf“, auf Antrag der Grünen. Sehr geehrte Frau Eder, liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünenfraktion, Sie wissen, dass ich Sie alle sehr schätze. Deswegen mache ich mir wirklich Sorgen. …

Das ist Devotismus!) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor uns als Parlament liegen fünf gemeinsame Jahre in einer hochpolitischen Zeit, fünf Jahre, in denen es darum gehen wird, mutig und tatkräftig die Zukunft des Landes zu gestalten. (Zurufe von der AfD) Viele Antworten der …

Wenn ein Mediziner fertig ist, dann ist er Arzt. Also, das müssen auch Sie wissen, Herr Gensch. Dann darf er in eine Praxis gehen und dort auch schon als Arzt arbeiten. Er ist dann ein Arzt in Ausbildung, aber er ist schon da. Natürlich darf er noch keine Praxis übernehmen. Ich kenne das. Ich habe nämlich eine eigene Praxis. Da hatten …

Das mache ich sehr gern mit dem Erklären. Ein Medizinstudienplatz kostet 250.000 Euro im Jahr. (Widerspruch der CDU –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Herausforderungen in der Medizin sind groß, und das ist bundesweit so, das bestreitet niemand. Dass aber „[i]nsbesondere Rheinland-Pfalz“ – das ist ein Zitat aus dem CDU-Antrag – seiner Verantwortung „nur unzureichend“ nachkommt, ist weder im Bundesländervergleich …

Also, mit uns können Sie im normalen Tempo sprechen!) Jetzt schauen wir uns diesen Titel an. Das ist wie eine Bilanz. Zehn Jahre wird das zuständige Ministerium von der FDP geführt, und am Ende von zehn Jahren kommt die Erkenntnis, man müsste Blockaden lösen, Wirtschaftswachstum in Rheinland-Pfalz beschleunigen und Verfahren …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir befassen uns heute mit dem Antrag der CDU mit dem Titel „Geschlechtersensible Medizin und Frauengesundheit stärken“. Manchmal haben Frauen Bauchschmerzen, und es ist ein Herzinfarkt. Manchmal haben Mädchen Bauchschmerzen, und es ist eine …

Wir haben gar keine Angst! Das ist ja das Dumme für Euch! –

Genau!) Das ist aus meiner Sicht, dass Sie einen Frontalangriff auf demokratisches Engagement (Abg. Michael Hüttner, SPD: Jawoll! -

So tappisch kann man nicht sein! –

Engagement und liebenswert ist etwas, was Ihnen überhaupt nicht passt) All diejenigen wollen Sie in Zukunft unter Generalverdacht stellen, genauso wie diejenigen, die offensichtlich etwas Unrechtmäßiges machen. (Beifall bei der CDU, bei der SPD und vereinzelt bei der SPD) Unsere Gesellschaft lebt aber davon, dass sich Menschen freiwillig …

Lesen Sie jetzt Ihren eigenen Verbotsantrag?) Richten Sie Ihr Augenmerk endlich auf die wahren Bedrohungen unserer Bürger, und hören Sie auf, die demokratisch gewählte Opposition im Land zu verfolgen. Vielen Dank. (Beifall der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD)

Immer!) Deshalb fordern wir mit unserem Antrag nicht nur ein Ende politisierter Melde- und Beratungsstellen, wir wollen darüber hinaus, dass die Landesregierung allen Extremismusformen gleichermaßen Beachtung schenkt: rechts, links, religiös. (Beifall der AfD –

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir den Titel gerade noch einmal genau durchgelesen, Verlässlichkeit und stationäre Versorgung, darum sollte es eigentlich gehen. Wir haben heute Mittag aber irgendwie so einen Kessel Buntes. Es hört sich nach der Situation an, ich bin mit der Gesamtsituation …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Davon abgesehen, dass wir jetzt gehört haben, dass sich Herr Schwab anscheinend gedrängt gefühlt hatte in der letzten Ausschusssitzung, hat das jetzt, fi nde ich, wenig gebracht. Ich dachte eigentlich, wir reden über die Krankenhäuser, über die Sicherheit der …

Sie sind so lächerlich!) Ich zitiere Herrn Minister Teuber: „Der Horror hat jetzt 2.0 erfunden.“ „Notorischer Lügner, Autokrat“, gemeint ist der Präsident des Landes, (Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD: Sie sprechen über sich!) mit dem wir eine gemeinsame Zukunft haben wollen. Und dann? „Es ist unser Job, dagegen anzugehen, hier im Netz und …

Sie können sie gar nicht gefährden, weil keiner mit Ihnen spricht!) Sie überwachen die Opposition, und das wird in einem freiheitlichen Land wie den Vereinigten Staaten nicht gerne gesehen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Bild vor dem Zaun gemacht!) Sie wollen über die gemeinsame Zukunft sprechen, und es amüsiert mich wirklich, wie Sie alle …

Aber Sie werden das jetzt tun! –