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Dr. Oliver Kusch

SPD 09.10.2025 Sitzungen 18/95

Sie sind so lächerlich!) Ich zitiere Herrn Minister Teuber: „Der Horror hat jetzt 2.0 erfunden.“ „Notorischer Lügner, Autokrat“, gemeint ist der Präsident des Landes, (Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD: Sie sprechen über sich!) mit dem wir eine gemeinsame Zukunft haben wollen. Und dann? „Es ist unser Job, dagegen anzugehen, hier im Netz und jeden Tag auf der Straße.“ Meine Damen und Herren, entweder wir wollen eine Partnerschaft, oder Sie suchen die Konfrontation. Wenn man sich diese Zitate anhört, dann sieht man, Sie wollen eine Konfrontation. Es kann jeder seine Meinung über einen Präsidenten haben; das steht jedem frei, (Zuruf des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) aber wenn man sich auf dem diplomatischen Parkett bewegt, muss ein Grundanstand da sein. Da muss man sagen, bei Minister Teuber war der definitiv nicht da. Daran erkennt man dann auch, wie die Amerikaner uns momentan sehen. Der Kollege Markus Frohnmaier, unser außenpolitischer Sprecher in der Bundestagsfraktion – während wir da waren, war er auch da –, wurde protokollarisch drei Stufen höher empfangen als das Land Rheinland-Pfalz. Das muss man festhalten. (Beifall des Abg. Joachim Paul, AfD –

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