Dr. Oliver Kusch

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir den Titel gerade noch einmal genau durchgelesen, Verlässlichkeit und stationäre Versorgung, darum sollte es eigentlich gehen. Wir haben heute Mittag aber irgendwie so einen Kessel Buntes. Es hört sich nach der Situation an, ich bin mit der Gesamtsituation unzufrieden, jeder darf mal das sagen, was er in den letzten fünf Jahren noch nicht gesagt hat. (Abg. Martin Haller, SPD: Da hätte ich aber auch noch was!) – Ja, so ungefähr finde ich es. Ich finde es aber eigentlich gar nicht schlecht, dass wir das Defizit des Landeskrankenhauses jetzt mal hier haben, weil man anhand des Defizits vom Landeskrankenhaus nämlich sehen kann, warum es so notwendig ist, dass wir die Krankenhausreform dringend machen. Herr Minister hat es schon gesagt, das Landeskrankenhaus hat 5.400 Angestellte. Im letzten Jahr war der durchschnittliche Anwuchs des Lohns 200 Euro im Monat. Wenn man 5.400 mal 200 nimmt, und das mal zwölf, dann kommt man auf ungefähr 13 Millionen Euro. 14 Millionen Euro ist das Defizit. Wenn man genau nachschaut und sich mit dem Thema intensiv befasst, sieht man, dass das Landeskrankenhaus meistens mit P-Fächern zu tun hat, also Psychiatrie und Psychosomatik. Jetzt ist es im letzten Jahr zum ersten Mal eingetreten, dass 40 % der P-Fächer auch Defizite erwirtschaftet haben. Deshalb ist es wichtig, dass die Krankenhausreform nicht nur für die somatischen Fächer, sondern auch für die P-Fächer kommt. Dann wurde noch einmal der Hebammenhilfevertrag genannt. Es ist wirklich lustig, wie man das macht. Die Hebammen waren doch bei der Gesundheitsministerin gewesen. Die ist nun einmal Frau Warken, auch wenn Sie es gerne leugnen würden. Sie ist auch die Einzige, die tatsächlich diesen Hebammenhilfevertrag nochmals aufmachen könnte. Das hat sie aber nicht gemacht, weil die Selbstverwaltung es dann tatsächlich auch nicht haben wollte, weil die Beleghebammen, die von den 20.000 Gesamthebammen nur 1.400 ausmachen, und die anderen wieder andere Interessen haben. Das ist wieder die Selbstverwaltung, die da greift. Ich finde, entweder will man nur polemisch irgendetwas rumschmeißen oder über gekränkte Eitelkeiten sprechen, oder wir reden tatsächlich über Fakten und über Sachen, wie sie wirklich sind, und überlegen gemeinsam, wie wir das künftig für die Hebammen, die P-Fächer, das Landeskrankenhaus und uns alle gut in die Zukunft bringen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Steven Wink, FDP)