Dr. Oliver Kusch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Herausforderungen in der Medizin sind groß, und das ist bundesweit so, das bestreitet niemand. Dass aber „[i]nsbesondere Rheinland-Pfalz“ – das ist ein Zitat aus dem CDU-Antrag – seiner Verantwortung „nur unzureichend“ nachkommt, ist weder im Bundesländervergleich noch isoliert betrachtet richtig. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir sichern nämlich gute gesundheitliche Versorgung mit starken Investitionen, aber auch mit vorausschauender Planung. Vor dem Hintergrund der Krankenhausstrukturreformen stellen wir unser Gesundheitssystem zukunftsfest auf, und das im Zusammenspiel aus Spezialisierung, flächendecke nder Notfall- und wohnortnaher Grundversorgung. Um diese Versorgung sicherzustellen, brauchen wir multiprofessionelle Teams, um Ärztinnen und Ärzte in den Hausarztpraxen vor allem im ländlichen Bereich zu entlasten, damit diese mehr Zeit für die Patientinnen und Patienten haben. So ist das HÄPPI-Projekt angelaufen, welches aus Mitteln des Landes und der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland mit 280.000 Euro gefördert wird. In sieben Hausarztpraxen wurden in einer Pilotphase von Juli bis Dezember 2025 neue Teamstrukturen mit Einbezug akademisierter nicht ärztlicher Fachkräfte und der verstärkte Einsatz digitaler Instrumente erprobt, um die Praxen zu entlasten und für die Zukunft sicher und gut aufzustellen. Dies ist sehr wichtig, da der Peak der Alterung – ich habe es schon mehrfach erzählt, weil die Anträge immer ähnlich sind – 2034 erreicht wird und wir bis dahin mehr Arztzeit durch die aktuell arbeitenden Ärzte brauchen und diese freibekommen müssen, weil jemand, der jetzt anfängt Medizin zu studieren, erst 2034 fertig ist. Für den Medizincampus Koblenz und der damit verbundenen Einrichtung eines eigenen Studiengangs Mainz/Koblenz ist eine Erhöhung der Zahl der Studienanfängerplätze von 450 auf 500 pro Jahr geplant. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir es in den nächsten Wochen zu einer verbindlichen Vereinbarung schaffen. Zur Medical School in Kaiserslautern mit prospektiv 80 Studienplätzen – es ist schon angelaufen, und es wird nicht erst, wie Sie es dargestellt haben, anlaufen, wir haben schon 42 Studenten, die angefangen haben zu studieren – (Zuruf des Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU) hat die Landesregierung immer deutlich gemacht, dass sie den Kooperationsstudiengang begrüßt und mit größtmöglicher Übernahme der Investitionskosten des Westpfalz-Klinikums unterstützt. Da es sich hier aber um ein privates Medizinstudium handelt, wurde von Staatsminister Hoch immer darauf hingewiesen, dass für die Gebühren keine finanzielle Unterstützung erfolgen kann. Das staatliche Studienangebot in Rheinland-Pfalz ist und bleibt weiterhin gebührenfrei. Wichtig zu betonen ist auch, dass das Land die Kooperation mit Mitteln des Sondervermögens unterstützt, die in die Infrastruktur fließen und die Krankenhäuser zukunftsfest machen. Das ist ein sehr starkes Signal. Der Medizincampus Trier komplettiert die dezentrale Ausbildung von Medizinern und Medizinerinnen, um einen sogenannten Klebeeffekt der fertig ausgebildeten Ärzte und Ärztinnen vor Ort an den Orten, an denen sie studiert haben, zu bekommen. Durch die Landarztquote werden zum Jahreswechsel 2026/2027 erstmals 27 Mediziner fertig, um dann für wenigstens zehn Jahre in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Gebieten in Rheinland-Pfalz zu arbeiten. Wir haben die Quote für den Öffentlichen Gesundheitsdienst und die Kinderarztquote. Gemeinsam mit vielen anderen Akteuren – der KV und den Kassen, dem Hausärzteverband und der Landesärztekammer, um nur einige zu nennen –, geht das Land die Herausforderung in der ärztlichen Versorgung an. So werden Medizinstudierende vom Land finanziell unterstützt, wenn sie einen Teil ihres praktischen Jahrs in einer Hausarztpraxis ableisten. Die Förderung dafür wurde im letzten Jahr von monatlich 600 auf 855 Euro erhöht. Das sind nur einige Beispiele dafür, wie Rheinland-Pfalz entschlossen und vorausschauend handelt, um die ärztliche Versorgung hierzulande in Zukunft sicherzustellen. Kurzum, wir handeln und bleiben dabei nicht stehen; denn die Herausforderungen werden auch in Zukunft nicht kleiner. Den CDU-Antrag lehnen wir ab. Jetzt möchte ich aber noch einmal eingehen auf diese Sachen, die dann vorgetragen werden. In Kusel gibt es die Kuseler Mess, (Abg. Martin Haller, SPD: Sehr gut!) das ist das größte Volksfest in der Westpfalz. Dort gab es früher immer den Salami- und Schinkenhändler, und der hat immer so eine Tutt gemacht und gesagt „Ich muss verrückt sein, ich leg’ noch so eine fette Salami für 20 Euro drauf“. (Heiterkeit des Abg. Martin Haller, SPD) So ähnlich ist das, wenn Sie über Medizinstudienplätze reden. Sie sind anscheinend wieder über die Dörfer gefahren und haben gefragt: Wer braucht denn noch irgendwas? (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Wir haben die Angst der Menschen erlebt, die keine Versorgung haben! Sie sollten mal über die Dörfer fahren! Würde Ihnen helfen!) Dann haben wir gesagt, wir machen ein Regierungsprogramm daraus, und dann gucken wir. Wir sagen nie, wie es bezahlt werden soll, aber wir machen mal. – Ich will nur einfach nennen: Der Gesundheits- und Wissenschaftshaushalt, das sind 1,8 Milliarden. Ihre Forderungen: Wenn man davon ausgeht, dass wir jetzt schon 130 Medizinstudienplätze zusätzlich haben (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Haben wir gar nicht! Nicht flunkern! – Weitere Zurufe von der CDU: Haben wir nicht!) und noch 70 dazukommen und wir die Gebühren hätten, dann kämen wir auf zusätzlich 1,9 Milliarden, die wir noch brauchen würden. Wir haben also den Gesundheits- und Wissenschaftshaushalt einfach mal verdoppelt. Und dann: Ich muss verrückt sein, ich leg’ noch eine kleine Fakultät obendrauf. (Heiterkeit des Abg. Martin Haller, SPD – Glocke der Präsidentin) Die kostet dann noch 1,5 Milliarden. – Sie sagen nur nie, wo es herkommen soll. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD sowie der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Stefan Thoma, FDP)