Martin Brandl

Ah!) Das ist auch richtig, richtig viel Geld. Dann schaue ich einmal in den rheinland-pfälzischen Landeshaushalt, Kapitel 08 11. Was gibt denn das Land Rheinland-Pfalz zum Beispiel im Jahr 2021 für Investitionen an Bahnstrecken aus? Das sind rund 20 Millionen Euro. Gut, das ist ein bisschen mehr als 14 Millionen Euro. Das erklärt sich aber auch, wenn man sich den letzten Vertrag von vor fünf Jahren ansieht, der zwischen dem Bund, den Zweckverbänden und dem Land geschlossen worden ist. Damals waren es weit mehr als 600 Millionen Euro, die in die Bahnhöfe investiert worden sind. (Abg. Martin Brandl, CDU: Aha!) Das ist jetzt viele Jahre her. Inflationsbereinigt hätte man, wenn man genauso viel auch in Zukunft machen wollte wie derzeit und in der Vergangenheit, deutlich mehr machen müssen. Insofern wird die Zahl immer kleiner. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dann haben wir – immerhin – 14 Millionen Euro Landesgeld, das wir über die Zweckverbände jedes Jahr ausgeben. Das ist jetzt gemittelt, dazu komme ich gleich. Das ist eine super Sache. Frau Heidbreder, nur damit wir dazu einen Vergleich haben: Allein das Straßenbauprogramm des LBM umfasst über 100 Millionen Euro. Nur, dass man das als Vergleich hat. Jetzt ist das Entscheidende nicht nur, dass man es dadurch in Vergleich setzt, dass man versucht, es auf die Jahre herunterzubrechen, sondern man es in Vergleich zu dem setzt, was man ansonsten für die Mobilität unternimmt. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ist das gut oder schlecht? ) Spannend ist es auch. Sie selbst haben gesagt, Sie wollten liefern, Paris hätte versprochen, Glasgow müsste liefern, und Sie als Ampel wollten auch liefern. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie haben Beispiele gebracht. Eigentlich reden wir heute über diese Investitionen in Bahnhöfe und Bahnstrecken. Sie haben auch noch das Beispiel 365-Euro-Ticket gebracht. Ich weiß nicht, ob alle diese Formulierungen, die aus dem Koalitionsvertrag immer verwendet werden, im Ohr haben. Wir werden in dieser Legislaturperiode einen Einstieg in das 365-Euro-Ticket bekommen. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gut gelesen!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, was heißt das? Kurz vor der nächsten Landtagswahl gibt es dann das 365-Euro-Ticket; die ganzen Jahre davor: das Schuljahr 2021/2022 nicht, das Schuljahr 2022/2023 nicht, (Zuruf des Staatsministers Roger Lewentz) das Schuljahr 2024/2025 auch nicht. Das gibt es erst ganz zum Schluss. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie wollen liefern. Ob Sie liefern, muss man dann genau schauen. (Beifall bei der CDU) Wir reden heute aber über Investitionen in Bahnhöfe. 587 Millionen Euro, tolle Sache, schnell liefern für Glasgow, für Paris, für uns alle, für unsere Kinder. Ich nehme jetzt eine ganz aktuelle Kleine Anfrage der Kollegin Ellen Demuth. Sie wollte wissen, wo in ihrem Beritt das Geld ausgegeben wird, welchen Anteil ihre Bahnhöfe an den 130 Bahnhöfen, die saniert werden, haben, für welche Bahnhöfe in ihrem Beritt das Geld ausgegeben wird. (Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD) Das Spannende ist der Baubeginn. Sieben Projekte sind es im Wahlkreis von Frau Demuth. (Zuruf des Staatsministers Roger Lewentz –