Giorgina Kazungu-Haß

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe nicht mehr sehr viel Zeit, aber ich versuche es. Die Herausforderungen unserer Zeit sind mehrfach benannt worden. Ich möchte an dieser Stelle nicht redundant werden. Mir ist wichtig, dass wir es trotz all dieser Krisen schaffen, nach vorne zu schauen und Zuversicht …

Im Kulturbereich haben wir schon viel geändert!) Wir müssen nicht die Diskussion von 2020 im Jahr 2022 führen. Das ist nicht das, was die Vereine wollen. (Zuruf der Abg. Iris Nieland, AfD) Die Vereine wollen Unterstützung dafür haben, dass sie zukunftsgerichtet arbeiten können, dass vielleicht für Kinder aus Familien ein Jahr lang der …

1 Milliarde! Das kann doch gar kein schlanker Fuß mehr sein!)

Okay, jetzt haben wir zu viel Personal möglich gemacht! Ich weiß jetzt auch nicht mehr weiter! –

So ist es!) Diesen Menschen, die alles getan haben, um sich und andere zu schützen und vor allem ihre Familien und ihre Kinder zu schützen, muten wir relativ viel zu, weil Sie verlangen, dass wir Maßnahmen für Ungeimpfte aufheben. Das ist unverantwortlich. Die Wahrscheinlichkeit ist evidenzbasiert. Sie sind Mathelehrer gewesen und, ich …

Aber wen beschimpfen Sie denn die ganze Zeit?) Wie ich bereits im vergangenen Plenum ausführte, ist daher die Behauptung, unsere Demokratie und unser Recht seien durch ein undemokratisches Regime gefährdet, ein Schlag in das Gesicht derer, die wirklich um ihre Rechte, Sicherheit und Freiheit kämpfen mussten oder die es in vielen Ländern …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz gerne die Gelegenheit ergreifen und etwas zum Kulturentwicklungsplan sagen. Wir hatten diesen Plan schon mehrfach im Ausschuss besprochen. Die Kritik, die wir jetzt auch von Ihnen, Frau Kollegin Schneid, gehört haben, ist nicht neu, aber ich glaube, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! „Ohne uns wird’s still.“ – Dieser Slogan war im Netz als Hashtag oder in den Profilrahmen der Künstlerinnen und Künstler zu lesen. Im öffentlichen Raum schauten uns Gesichter in Schwarz-Weiß an; viele von ihnen kannten wir, aber haben sie schon viel zu lange nicht mehr …

Aber gesprochen haben Sie mit dem nicht, Herr Kollege, sonst hätten Sie das ja gewusst!)

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Schule in einer Pandemie so sicher wie möglich zu machen, war schon häufig Thema in diesem Hohen Haus. Das ist gut und richtig. Deswegen möchte ich den Freien Wählern für ihren Antrag danken, der mir die Gelegenheit gibt, die Strategien in Rheinland-Pfalz noch einmal näher zu …

Sind Sie doch noch der Meinung dieser Fraktion?) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, dann würden wir direkt in die Mittagspause eintreten. Wir treffen uns um 13.20 Uhr wieder zur Fortsetzung der Debatte. In einer Stunde sehen wir uns wieder. Guten Appetit! Unterbrechung der Sitzung: 12.20 Uhr Wiederbeginn der Sitzung: 13.25 Uhr

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist erwartbar gewesen, dass die AfD hier ihr ideologisches Standardprogramm abzieht. Ich habe mich nur – ich würde es gerne so sagen – gewundert, aber nicht wirklich gewundert über die Rede von Herrn Herber. Sie haben das Kunststück hinbekommen, von …

Sehr hilfreich!) Ich komme im zweiten Teil noch einmal dazu und werde manche Sachen auch verdeutlichen; aber das war eine gute Rede, ganz klar. Wenn wir heute über eine Öffnung von Integrationskursen für überwiegend ausreisepflichtige Asylzuwanderer aus Afghanistan diskutieren, müssen wir zunächst feststellen, dass diese Situation durch …

Ihnen fallen nur PushFaktoren ein, dass man wieder herausgepusht wird!)

Jetzt war ich ein bisschen überrascht. Ich dachte, die CDU spricht zuerst. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Seit August können wir täglich diese zunehmend verheerende Situation in Afghanistan verfolgen. Ich habe leider keine Hoffnung. Das ist nicht vor allem für uns, sondern besonders für die …

So ist es!) Darauf sagen Sie nichts. Das ist eine Frage der Prioritätensetzung in der kommunalen Politik. Den Vorwurf muss man sich gefallen lassen. Wenn man Verantwortung nicht gerecht wird, muss man sich doch fragen, weshalb und wie man das ändern kann. Da möchte ich einmal in den Rhein-Hunsrück-Kreis schauen und mir den von Ihnen …

Das ist aber nett von ihnen! Danke! – Zuruf und Heiterkeit des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Solange Sie nicht an die Macht kommen, geht überhaupt nichts unter! Das kriegen wir schon hin! – Weitere Zurufe aus dem Hause) – Ach, Sie reden da hinten! Ach so, schönen Dank. Die Frage, die wir uns stellen, ist: Wie können wir in die Wirtschaft investieren und gleichzeitig eine klimaneutrale Zukunft gestalten? (Abg. Joachim Paul, AfD: …

Das ist doch billig! – Weitere Zurufe von SPD und CDU) Es verheißt nichts Gutes, wenn eine Partei nicht selbst die Kraft hat, sich zu erneuern, sondern auf die Tipps eines Unternehmensberaters angewiesen ist. Ganz ehrlich: Mir ist auch schleierhaft, wie eine Partei in dem Zustand gemäß Artikel 21 Grundgesetz an der „politischen …

Sie schränken die von Kindern ein!) Es macht mir schon Sorgen, wenn ich hier höre, dass man noch von einer Impfpflicht Abstand nehmen möchte, noch Abstand nehmen möchte. Ich glaube, meine Damen und Herren, Sie werden es rechtlich nicht durchsetzen können mit einer nach wie vor notfallzugelassenen Impfung eines schnell entwickelten …