Giorgina Kazungu-Haß

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz gerne die Gelegenheit ergreifen und etwas zum Kulturentwicklungsplan sagen. Wir hatten diesen Plan schon mehrfach im Ausschuss besprochen. Die Kritik, die wir jetzt auch von Ihnen, Frau Kollegin Schneid, gehört haben, ist nicht neu, aber ich glaube, dass wir gerade jetzt eine ganz andere Perspektive auf diesen Kulturentwicklungsplan einnehmen sollten. Die Kulturpolitik in Rheinland-Pfalz verstehen wir als Dialogpolitik. Der Kulturentwicklungsplan ist genau das. An dieser Stelle soll größtmögliche Partizipation möglich werden, nicht nur, aber insbesondere auch in der freien Szene. Das ist dieser große Block, der Titel 686 07, diese große Haushaltsstelle, in der sich sehr viel subsumiert. Da kam immer die Kritik von der Opposition, was genau dort eigentlich passiere, wie die Mechanismen aussähen und warum das wie und wo verteilt werde. Da Transparenz hineinzubringen, erwarte ich mir von der Diskussion rund um den Kulturentwicklungsplan. Sie haben vollkommen recht, wenn Sie sagen, dass langfristige Planung in der Kulturszene unglaublich wichtig ist. Ich habe selbst jahrelang in diesem Bereich gearbeitet und kann das nur unterstützen. Das aber ist genau der Punkt im Kulturentwicklungsplan. Der macht es möglich, indem dort verbindliche Absprachen, gerade über diesen großen Bereich, getroffen werden, dass man über Haushalte hinweg Dinge miteinander planen und diese Sicherheit schaffen kann. Das erwarte ich auch selbst. Ich glaube, das allerwichtigste ist es, dass wir uns als Parlament im Ausschuss oder auch in anderen Veranstaltungen die Zeit nehmen, das gut zu begleiten und zu verstehen, wo die Bedürfnisse der Kulturszene liegen. Zum Schluss noch: Das ist in der Pandemie – deswegen sage ich, eigentlich müsste man das jetzt anders sehen – noch einmal wichtiger geworden, weil sich bestimmte Prozesse, die wir, die sich mit diesem Bereich schon länger beschäftigen, auch kennen, jetzt beschleunigen – Generationenwechsel ist ein großes Thema, Change-Management-Programm lief über viele Jahre –, dass wir da jetzt noch einmal genauer hinsehen und eingreifen müssen. Der Kulturentwicklungsplan ist das Kernstück des Kulturfördergesetzes beispielsweise in Nordrhein-Westfalen. Darum geht es dort eigentlich. (Glocke des Präsidenten) Alles drumherum ist mehr oder weniger Verschönerung. Deswegen verpassen wir hier nichts. Der Kulturentwicklungsplan ist einfach der nächste Schritt, der jetzt zu gehen ist. Danke schön. (Beifall der SPD, der FDP und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)