Giorgina Kazungu-Haß

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe nicht mehr sehr viel Zeit, aber ich versuche es. Die Herausforderungen unserer Zeit sind mehrfach benannt worden. Ich möchte an dieser Stelle nicht redundant werden. Mir ist wichtig, dass wir es trotz all dieser Krisen schaffen, nach vorne zu schauen und Zuversicht auszustrahlen. Das Wichtigste, was wir jetzt machen können, ist, trotz aller Herausforderungen die Veränderung nach vorne zu treiben, und zwar mit Blick auf die Krisen, die uns in diesen Zeiten begegnen. Ich finde es deswegen unglaublich wichtig zu erwähnen, dass die Kultur, die in den letzten beiden Jahren besonders gelitten hat, im Einzelplan 07 Beachtung findet. Im Gegenteil zu dem, was vorher viele befürchtet haben, ist es sogar so, dass 7 % mehr Mittel im laufenden Jahr in die Kultur fließen werden. Das ist besonders wichtig; denn in diesen beiden Jahren hat die finanziell besonders anfällige sogenannte freie Szene gezeigt, wie sie sich durchgeboxt und gekämpft hat. Ich finde, dafür hat sie unser aller Respekt verdient. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Ganz wichtig ist, dass man jetzt zeigt, dass man diese Akzeptanz in Handeln umsetzt. Der angedachte Kulturentwicklungsplan, der jetzt angegangen wird, ist ein großes Partizipationsprojekt. Dafür sind im Einzelplan 07 Gelder eingestellt. Es ist ordentlich personalisiert worden, damit es nicht irgendwie ein Luftschloss bleibt, sondern dass konkret an einem Kulturentwicklungsplan, ich möchte ihn Kulturzukunftsplan nennen, gearbeitet werden kann. Das ist besonders wichtig. Ich möchte noch einen Punkt zur Integration sagen, auch wenn ich schon fast über die Zeit bin. (Glocke der Präsidentin) Es ist trotzdem wichtig zu erwähnen, dass die 20 Millionen Euro, die jetzt zusätzlich an die Kommunen gehen, ein ganz wichtiges Zeichen sind. 2015 haben wir zum ersten Mal eine große Flüchtlingsherausforderung gemeinsam erleben müssen oder erlebt. Jetzt ist es eine noch größere Herausforderung. Dass diese 20 Millionen Euro von einem Gesamtvolumen von insgesamt 50 Millionen Euro direkt an die Kommunen gehen, zeigt, wem besonders viel Respekt gebührt. (Glocke der Präsidentin) Das gehört an dieser Stelle noch einmal gesagt, und zwar all den freiwilligen Helferinnen und Helfer, den Kommunen vor Ort, die jetzt schon so viel getan haben. Ich finde es richtig, dass wir das ordentlich im Haushalt eingestellt haben. Ich danke für das große Deckblatt, das eingegangen ist. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Glocke der Präsidentin) – Meine Damen und Herren, wie gesagt, meine Zeit ist um. Ich freue mich auf die Umsetzung des EP 07. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)