Sven Teuber

Frau Kollegin und Herr Kollege Schwab, es ist ziemlich einfach und – wir hatten das schon gehört – wirklich unterkomplex, wenn man sich hier hinstellt und immer nur sagt, was alles nicht geht. Wenn es gut läuft, dann sind es andere schuld, wenn es schlecht läuft, dann ist die Regierung schuld. Wenn es Programme gibt, dann ist das auch …

Sehr geehrter Präsident, Kolleginnen und Kollegen! 40 % der Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter wird nicht mehr regelmäßig vorgelesen. Das sind Zahlen von Erhebungen der Stiftung Lesen. Nächste Woche Freitag ist der bundesweite Vorlesetag. Ich glaube, dass auch viele von Ihnen und von uns hier im weiten Rund dann wieder unterwegs …

Was tut denn die CDU dafür? Wie ist denn die Frauenquote in der CDU?) – Wir sprechen Frauen an. Ich kann Ihnen sagen, Herr Teuber, ich bin Feministin, und wenn ich eine Frau anspreche, dann will ich auch, dass sie eine Chance hat, etwas zu bewirken. Was versprechen Sie denn den Frauen im Rat, was sie bewirken können und wie viel Einfluss …

Das ist ein Armutszeugnis für die Stadtverwaltung!) Zwei, ganze zwei. Wir haben jede Menge Bauprojekte jedes Jahr verschoben und verschoben und verschoben. Nicht, weil die Stadtverwaltung das nicht gekonnt hätte, auch nicht, weil wir keine Gewerbesteuereinnahmen gehabt hätten, (Zurufe der Abg. Martin Brandl, CDU, und Martin Haller, SPD) …

Da Sie offensichtlich selbst nicht wissen, was Sie vorher gesagt haben, was man an dem Begriff „Sprachpolizei“ festgestellt hat, will ich nur noch einmal klar festhalten, es gibt nicht das Problem, das Sie hier herbeireden wollen. Frau Ministerin Hubig hat für die Schulen klargestellt, dass die Regeln, so wie sie dort von dem von Ihnen …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich mit Freude höre, dass sich Schülerinnen und Schüler, Menschen in einer Anne-Frank-Ausstellung engagieren und immer wieder an die Geschichte unseres Landes erinnern und an die Auswirkungen von Anne Frank und vielen Menschen, die mit ihr ihr Leben lassen mussten und gelitten haben, dann …

Genau so ist es, und nicht 28,50 Euro!) Dauernd werden hier Dinge vermischt. Damit wird der Eindruck suggeriert, eine solche Maßnahme könnte durchschlagend hilfreich sein. Die finanzielle Entlastung der Vereine ist sehr gering. Eine Entbürokratisierung ist allein deshalb nicht gegeben, weil die Veranstaltungen weiter bei der GEMA …

Ja!) Deswegen bin ich an der Stelle auch den Innungen dankbar. Ich bin den Kammern, den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern, dankbar. Wir haben dieser Tage den Landesbestenpreis gefeiert, um noch einmal in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte zu rücken, was junge Menschen mit der beruflichen Aus- und Weiterbildung …

Das ist so!) Der Antrag der Ampelkoalition spricht zwar von der Einbindung der Eltern, aber es fehlen konkrete Maßnahmen. Zum Abschluss möchte ich betonen, dass wir die Überakademisierung stoppen müssen. Der Antrag spricht von der hohen Attraktivität der Berufsausbildung für Abiturienten. Meine Damen und Herren, wir müssen aber allen …

Sehr gut, ist doch schön!) Der Betroffene hatte auch noch Glück; denn er hatte die Unterstützung. Genau hier kommen die Eltern ins Spiel; (Abg. Sven Teuber, SPD: Auf jeden Fall!) denn die Eltern sind oft die unsichtbaren Architekten der beruflichen Laufbahnen ihrer Kinder. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie des Abg. Sven Teuber, SPD –

Herr Kollege, es eignet sich nicht für Parteipolitik, sagen Sie und bringen Ihre eigene ideologische parteiverbrämte Politik hinein. Der Gegensatz zu allen anderen, die hier im weiten Rund sitzen, ist, dass Sie Buhmänner klassifizieren, die daran schuld sein sollen, dass alle anderen dümmer werden. Genau das ist nicht der Ansatz. Wenn es …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen, nein, wir haben die Verpflichtung, jedes Kind zu stärken, ob mit oder ohne Behinderung, ob aus einem starken Elternhaus oder aus einem, das mehr Unterstützung braucht. Wir wollen mit dieser Inklusionsverordnung genau dazu beitragen, Bremsen, die an einigen Stellen für …

Der große stellvertretende Vorsitzende!)

Ich freue mich schon auf den Antrag im Ausschuss!)

2024 haben wir erst noch! Das kommt doch erst! Wir haben gerade erst 2023! Hellseherische Fähigkeiten!) Die konkreten Folgen werden wir erst mittelfristig sehen, aber jetzt wurden die Weichen gestellt. Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion halte ich nachdrücklich fest: Jeder Privathaushalt und jede Kommune muss selbst entscheiden, ob …

AfD würgt!) – AfD wirkt, dabei können wir gerne bleiben. (Abg. Sven Teuber, SPD: Würgt, würgt!) Es gibt drei Kritikpunkte. Das ist zum einen die Friedensakademie. Die Friedensakademie heißt zwar „Akademie“, aber sie produziert nur Ideologie. Ihre Relevanz für den Hochschulstandort ist bestenfalls fragwürdig. Dann, Ihre Frauenförderung im …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Lebensleistungen dürfen an keinen Grenzen Halt machen. Deswegen ist es richtig, dass, wenn Menschen unter uns leben, die sich engagieren und für die Gesellschaft eintreten, sie entsprechend ihrer Lebensleistung gerecht behandelt werden. Wenn sie zum Beispiel als Lehrkraft in ihrem …

Mein lieber Scholli!) und im obersten Feld bei Andernach mit 110 Hebesatzpunkten sind es 3,26 Euro. Jetzt darf sich jeder noch einmal fragen, wo hier das Wort „Tsunami“ auch nur angemessen ist. Es ist unseriös, es ist völlig übertrieben, es ist der blanke Populismus, was Sie vortragen, nichts anderes. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE …

Sagt wer? Können Sie das einmal belegen?) Unser Staat hat nämlich kein Einnahmen-, sondern er hat ein Ausgabenproblem. Er verschwendet Unsummen. Gestern habe ich einen Artikel gelesen, nach dem Svenja Schulze, SPD, Kolumbien 200 Millionen Euro für den Umbau der Energieversorgung gibt. Davon sollten Windräder gebaut werden. Jetzt haben …

Ich will deutlich machen, es ist für mich schon ein Unterschied, ob eine fachlich qualitative, hochwertige Ausbildung oder eine Weiterbildung gemacht wurde. Ich würde mir als Vater nicht zutrauen, das gleichwertig zu machen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Echt?) – Nein, das würde ich mir nicht zutrauen. Da mag es andere Maßgaben geben, aber …