Sven Teuber

2024 haben wir erst noch! Das kommt doch erst! Wir haben gerade erst 2023! Hellseherische Fähigkeiten!) Die konkreten Folgen werden wir erst mittelfristig sehen, aber jetzt wurden die Weichen gestellt. Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion halte ich nachdrücklich fest: Jeder Privathaushalt und jede Kommune muss selbst entscheiden, ob ihre Gebäude PV-Ready sein sollen, (Unruhe bei der SPD – Glocke des Präsidenten) ob eine Solaranlage montiert wird und man sich das Ganze überhaupt leisten kann; (Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verstehendes Lesen, Herr Kollege!) denn auch wenn sich eine PV-Anlage perspektivisch rentiert, entstehen zuerst Kosten. Über derlei Gesetzentwürfe können wir sprechen, sobald ausreichend dotierte Förderprogramme für private Haushalte vorliegen (Glocke des Präsidenten) und der KFA endlich adäquat aufgestockt ist. Ich komme zum Schluss. Abschließend bleibt eine Frage an dieser Stelle offen. (Abg. Sven Teuber, SPD: Oh, mehrere! Da sind ganz viele Fragezeichen!) Wird Ihre Verpflichtung gegenüber den Kommunen eine kommunale Pflichtaufgabe? Ja oder nein? Ich hoffe, dass Frau Eder auf diese Frage eingehen kann. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER)