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Sven Teuber

SPD 08.11.2023 Sitzungen 18/53

Frau Kollegin und Herr Kollege Schwab, es ist ziemlich einfach und – wir hatten das schon gehört – wirklich unterkomplex, wenn man sich hier hinstellt und immer nur sagt, was alles nicht geht. Wenn es gut läuft, dann sind es andere schuld, wenn es schlecht läuft, dann ist die Regierung schuld. Wenn es Programme gibt, dann ist das auch wieder schlecht, aber wenn es keine Programme gibt, dann sind wir ideenlos und machen keine Analysen. Ich habe noch keinen Plan erkannt, den Sie umsetzen wollen, den wir hier diskutieren. Es gibt keinen Vorschlag, der anders lautet als zum Beispiel das Neun-PunktePapier, aus dem die Kolleginnen und Kollegen und ich zitiert haben. Es gibt keine Idee, was anders gemacht werden soll. Wenn Sie sagen, mehr Stellen. Ja, mehr Stellen gibt es auch. Auch das haben wir gesagt. Mehr Stellen gibt es. 14,5 Millionen Euro für Zusatzpersonal, 1.400 neue Stellen allein im letzten Schuljahr, 80 neue Stellen allein nur zum Thema „Deutsch in Grundschulen“. Wir haben das Problem längst erkannt. Es gibt kein Erkenntnisproblem, zumindest nicht auf unserer Seite. In dem Zusammenhang haben wir dann Maßnahmen eingeleitet. Gerade wenn Sie sagen, vor fünf Jahren, nenne ich das Thema „Lesen macht stark“. Das hier sozusagen wegzulächeln oder sich darüber lustig zu machen, zeigt, dass Sie keine Kenntnis haben; denn „Lesen macht stark“ ist zum Beispiel in Hamburg ein sehr, sehr erfolgreiches Produkt. Es ist in dem Zusammenhang übrigens auch ein Bestandteil, warum die Hamburger spitze sind. Deswegen muss man nicht selbst das Rad immer neu erfinden, sondern wir müssen Dinge zusammentragen, die an anderer Stelle erfolgreich funktionieren, und eine Strategie implementieren, die dahin gehend angelegt ist. Es ist aber auch eine Binsenweisheit, dass es nicht so läuft wie bei einem Trichter, dass dann, wenn ich oben etwas hineinschütte, unten sofort etwas herauskommt. Das funktioniert in Bildung nicht. Mit den 6 Milliarden Euro investieren wir in den Bildungshaushalt jeden vierten Euro. Wir brauchen die Familien, die den Kindern tatsächlich früh vorlesen. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Wir brauchen die Kolleginnen und Kollegen, die weiter gestärkt werden, und wir brauchen einen langen Atem, um eine gute Strategie, zu der uns übrigens in der Anhörung attestiert wurde, (Glocke des Präsidenten) dass das der richtige Weg ist, durchzuhalten und auch einmal zu akzeptieren, dass wir auf einem Weg sind, der wirklich erfolgversprechend ist und den wir immer wieder nachjustieren müssen, sobald es neue Erkenntnisse gibt. Alles aber nur in Grund und Boden zu reden, ohne eigene Ideen zu haben, ist mir gelinde gesagt zu platt und unterfordert uns. Das macht gar keinen Spaß, weil es keine Debatte ist, in der man sich wirklich darüber streiten kann. (Zuruf von der CDU: Mit Ihnen macht das auch keinen Spaß!) Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Marco Weber, FDP)

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